Gemeinderatswahlen

Schwere Verluste für die steirische Sozialdemokratie

Die bitterste Stunde in seiner politischen Karriere: Franz Voves (links im Bild) und seine Sozialdemokraten haben am Sonntag das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Gemeinderatswahlen eingefahren - Machtzentren in der Obersteiermark sind regelrecht weggebrochen. Während die steirische SPÖ damit vor der Landtagswahl im Herbst tief in der Krise steckt, hat Hermann Schützenhöfer (kleines Bild), Chef der Volkspartei, jeden Grund zum Jubeln: Einen schwarzen Triumph in dieser Dimension hatten sich auch die kühnsten Optimisten nicht erwartet.

Die Sozialdemokraten fuhren (laut dem vorläufigen Endergebnis vom Sonntag) ein Minus von 5,6 Prozentpunkten ein und fielen auf 37,73 Prozent zurück. Nachdem man 2005 noch beinahe gleichauf war, werden die beiden steirischen Großparteien nun von 54.312 Stimmen bzw. fast neun Prozentpunkten getrennt.

Besonders die traditionellen SPÖ-Hochburgen im Mur- und Mürztal wie Kapfenberg und Bruck an der Mur sind schwer angeschlagen, wobei aber die Absoluten noch gehalten werden konnten. Auch in anderen Industrie- und in den Grazer Umgebungsgemeinden gab es Verluste. In Summe verloren die Sozialdemokraten 366 Mandate und kommen nun auf insgesamt 2.574 Gemeinderatssitze.

Die ÖVP verbesserte sich hingegen um 3,36 Prozentpunkte auf 46,72 Prozent und konnte etwa in der südsteirischen Bezirksstadt Bad Radkersburg von einer Liste den Bürgermeister zurückerobern. Die Volkspartei hält nun bei 4.081 Mandaten, 263 Mandate mehr als zuvor - kein Wunder, dass Parteichef Hermann Schützenhöfer von einem "schönen Tag" sprach.

FPÖ blieb hinter den Erwartungen
Hinter den Erwartungen blieb die FPÖ zurück, der lediglich bescheidene Zugewinne gelangen gegenüber 2005, als man am Vorabend der BZÖ-Abspaltung schon ein schlechtes Ergebnis eingefahren hatte. 6,52 (nach 5,84) Prozent der Stimmen, 354 Mandate, 51 mehr als zuvor, brachten ihnen die Gemeindewahlen. Der prognostizierte Wiedereinzug ins Landesparlament und gar in die Landesregierung erscheint in diesem Licht nicht als gmahte Wiesn. 

Fast verdoppeln konnte die KPÖ, die nur in wenigen Kommunen antrat, ihre Mandatszahl: Mit 1,13 (nach 0,67) Prozent und mit 28 Mandaten sah man sich als den "kleinen Sieger". Leicht verloren haben die Grünen, die von 2,32 Prozent auf 2,08 Prozent zurückgefallen sind, 83 Mandate halten konnten und elf hergeben mussten. Das erstmals angetretene BZÖ kam auf 0,57 Prozent, zog mit 13 Mandaten in überschaubarer Breite in Gemeinderäte ein. 5,25 Prozent der Stimmen und 374 Mandate gingen an sonstige Listen.

Probelauf für die Landtagswahl
Die Gemeinderatswahlen gelten als Probelauf für die steirische Landtagswahl im Herbst. Schon vor fünf Jahren hatten die Gemeinderatswahlen im März die geänderte Stimmung im Land angezeigt: Damals behauptete sich die ÖVP im Stimmenanteil mit 43,36 Prozent gerade noch vor der SPÖ mit 43,33 Prozent - und bei der Landtagswahl eroberte dann die SPÖ deutlich, mit 3,01 Prozentpunkten Vorsprung, den ersten Platz.

Wenn die Steirer in Summe auch heuer keinen allzu großen Unterschied zwischen Landes- und Kommunalebene machen und der Wahlkampf die Stimmung nicht wesentlich ändert, kann sich die ÖVP mit ihrem Landesparteichef Hermann Schützenhöfer auf den Wahlsonntag im Herbst freuen - im Gegensatz zur SPÖ, die seit ihrem Wiedereintritt in die Bundesregierung bei allen Wahlen Stimmenanteile verloren hat, auch bei den Kommunalwahlen in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg vor einer Woche.