Sa, 20. April 2019
09.04.2019 18:36

30-Minuten-Treffen

Kurz und Anschober: Fronten bleiben verhärtet

Der oberösterreichische Integrationslandesrat Rudolf Anschober (Grüne) hat Sebastian Kurz (ÖVP) zuletzt im Zusammenhang mit der Abschiebung von Lehrlingen mehrmals Gesprächsverweigerung vorgeworfen. Das wollte der Bundeskanzler nicht auf sich sitzen lassen und lud am Dienstag zu einem Treffen ins Bundeskanzleramt. Die Fronten dürften aber auch nach diesem Gespräch verhärtet bleiben.

Aus dem Büro von Kurz hieß es danach, dass der Kanzler Anschober in der rund 30-minütigen Unterredung die „Haltung der Bundesregierung“ zu Lehrlingen mit negativem Asylbescheid dargelegt habe. Ziel der Bundesregierung sei es, jene in eine dauerhafte Beschäftigung zu bringen, die einen positiven Aufenthaltsbescheid hätten. Es gehe darum, die 33.000 arbeitslosen Asylberechtigten zügig am Arbeitsmarkt zu integrieren, so Kurz: „Alleine über 10.000 davon sind unter 25 Jahre alt.“ Dafür soll auch die Jobbörse der Bundesregierung fortgesetzt werden.

Grüner Landesrat „schwer enttäuscht“
Anschober bedankte sich für das Gespräch, zeigte sich danach aber über die „völlig fehlende Bereitschaft für Lösungen schwer enttäuscht“. Er habe einen gemeinsamen Arbeitsprozess beispielsweise in Form einer Regelung im Rahmen der laufenden Reform des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes vorgeschlagen. „Personen, die sich in einem Lehrverhältnis befinden, sollten einen Aufenthaltstitel auch im Inland beantragen können“, meinte Anschober.

Anschober will nicht aufgeben
Keiner seiner „einfach umsetzbaren Lösungsversuche“ sei aber in Betracht gezogen worden, so Anschober, der betonte, nicht aufgeben zu wollen. „Es werden immer mehr Menschen in Österreich, immer größere Teile der Wirtschaft, immer mehr Gemeinden, die eine Lösung der Vernunft anstreben“, zeigte er sich überzeugt.

Auf die Dauer werde Türkis-Blau diese Position nicht durchhalten können, vermutet Anschober. Oberösterreichs Integrationslandesrat baut seit über einem Jahr die Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“ auf. Nach eigenen Angaben unterstützen bereits 73.500 Menschen eine entsprechende Petition.

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