Neben AfD, Fidesz etc.

FPÖ verstärkt Salvinis rechte Allianz für EU-Wahl

Italiens Innenminister Matteo Salvini will nächste Woche in Mailand die Allianz rechtspopulistischer Parteien vorstellen, mit denen der Chef der rechten Lega in das Rennen um die EU-Wahlen Ende Mai ziehen will. Rund 20 Parteien und Bewegungen sollen bei der Großveranstaltung präsent sein. Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache erklärte, dass auch die Freiheitlichen an dem Treffen teilnehmen werden.

Salvinis internationale Konferenz am kommenden Montag findet unter dem Motto „In Richtung eines Europas der Vernunft“ statt. Die Lega erwartet, dass sich mehrere Parteien und Bewegungen der rechten europäischen Wahlallianz anschließen.

(Bild: AP)

Crème de la Crème der europäischen Rechtspopulisten
Zu ihnen sollen unter anderem der französische Rassemblement National unter Marine Le Pen, die niederländische Freiheitspartei von Geert Wilders, die Alternative für Deutschland, die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die Fidesz von Ungarns Premier Viktor Orban und eben die FPÖ zählen.

Strache: „Wollen aus drei Fraktionen eine gemeinsame machen“
Man wolle in Mailand die Ergebnisse der Gespräche vieler Parteien vorstellen, sagte Strache am Mittwoch. „Klares Ziel ist es, aus drei Fraktionen am Ende eine gemeinsame möglich zu machen.“ Er selbst werde den Termin nicht wahrnehmen, sehr wohl aber andere Vertreter seiner Partei, meinte der FPÖ-Chef im Pressefoyer nach dem Ministerrat.

Salvini und Strache bei einem Treffen im Herbst 2018 in Wien

(Bild: APA/AFP/JOE KLAMAR)

Koalitionspartner Kurz zurückhaltend: „Muss nicht auf alles eingehen“
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als sein Koalitionspartner stand dabei neben ihm und kommentierte das Projekt eher zurückhaltend. Es sei eine Tatsache, dass ÖVP und FPÖ unterschiedlichen Parteienfamilien angehören, und „ich muss nicht auf jeden Inhalt eingehen, den ich ablehne“. Ihm sei wichtig, dass die Europäische Volkspartei, an der die ÖVP beteiligt ist, wieder stärkste Kraft bei der Europawahl werde.