Ausschuss stimmte ab

EU-Parlament: Schluss mit Zeitumstellung ab 2021

Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag für die Abschaffung der zweimal jährlichen Zeitumstellung ab dem Jahr 2021 gestimmt. 23 Abgeordnete votierten dafür, elf dagegen. Enthaltungen gab es keine. Nach dem ursprünglichen Gesetzesvorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sollte bereits in diesem Jahr das letzte Mal zwischen Sommer- und Winterzeit umgestellt werden. Außerdem sollte jeder Mitgliedsstaat selber entscheiden, ob er ständige Sommer- oder ständige Winterzeit haben will.

Erst war sie groß, die Euphorie: Ja zur Abschaffung der lästigen Zeitumstellung, und am besten so rasch wie möglich. Schon heuer hätte es so weit sein sollen, ginge es allein nach der EU-Kommission. Dann jedoch der Tritt auf die Bremse, nichts übereilen, so die Devise von Minister Nobert Hofer (FPÖ), zum damaligen Zeitpunkt EU-Ratsvorsitzender: Frühestens 2021 soll das An-der-Uhr-Drehen endgültig vorbei sein, meinte er im Dezember des Vorjahres. Am Montag trat nun der EU-Verkehrsausschuss auf den Plan.

Koordinierung sichergestellt
Dieser hat sich - erwartungsgemäß - für die Abschaffung der zweimal jährlichen Zeitumstellung ab dem Jahr 2021 ausgesprochen. Außerdem wurde nun eine Formulierung in das Gesetz hereingeschrieben, die eine Koordinierung unter den Mitgliedsstaaten sicherstellt. Der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz Becker sagte, die Staaten müssten mit ihrer Zuständigkeit für die Wahl ihrer Uhrzeit verantwortungsvoll umgehen.

Sommer- oder Winterzeit? Eine Einigung ist nicht in Sicht.

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Wenn dies nicht gut koordiniert werde, „gibt es Chaos in Mitteleuropa“. Seine Delegationskollegin Claudia Schmidt meinte, die Sache sei zwar komplizierter als eine Standardregelung für ganz Europa, doch dafür wesentlich bürgernäher. Beide sagten, „wir brauchen zumindest in West- und Mitteleuropa eine gemeinsame Zeitzone von Paris bis Budapest“. Die SPÖ-EU-Mandatarin Karoline Graswander-Hainz will ebenfalls einen „Fleckerlteppich“ in der EU verhindern. Es brauche eine gemeinsame Lösung für eine einheitliche EU-Zeit mit allen Staaten. Das Plenum des EU-Parlaments muss der Regelung noch zustimmen, danach sind die EU-Staaten an der Reihe. Zuvor sind aber noch mehrere zuständige Parlamentsausschüsse am Zug.

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Viele offene Fragen
Nach einer EU-weiten Internetumfrage, bei der sich 84 Prozent für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen hatten, war das Thema Sommer- und Winterzeit neu aufgeflammt und viel diskutiert worden. Doch in der Folge sollte es viele offene Fragen zu klären geben: Auf welche Zeit sollte man sich künftig einigen, Sommer- oder Winterzeit? Trägt überhaupt jeder der EU-Mitgliedsstaaten die Entscheidung mit? Welche Auswirkungen könnte das Aus der Zeitumstellung haben?

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„Zeit-Fleckerlteppich“ vermeiden
Vermieden werden solle jedenfalls ein „Zeit-Fleckerlteppich“ in Europa. „Es wäre unsinnig, wenn Deutschland oder Ungarn oder Italien und Österreich unterschiedliche Zeitsysteme hätten. Da müssen wir in einem Modell sein“, hatte Verkehrsminister Hofer Ende des Vorjahres bekräftigt und damit auch einer überhasteten Entscheidung eine Absage erteilt. Die Präferenz war jedoch bereits damals klar - Österreich und auch Deutschland sprechen sich für die Sommerzeit aus.