Politik mit Baby

Wie soll das gehen, Frau Meinl-Reisinger?

Österreich
03.03.2019 06:00

Die NEOS-Chefin geht in Babypause! Mit Conny Bischofberger spricht Beate Meinl-Reisinger (40) über den Spagat zwischen Spitzenpolitik und Kindern, zwei prägende Großmütter und ihren karenzierten Ehemann. Aber auch über die Sager von Claudia Gamon und Irmgard Griss, die geplante Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber und ihre Partei als Zünglein an der Waage bei den kommenden Wien-Wahlen.

Das ehemalige Büro von Matthias Strolz in der Wiener Löwelstraße sieht aus wie früher, nur mit andern Bildern an der Wand. „Alles meine, nirgendwo ausgeliehen oder vergessen worden“, stellt seine Nachfolgerin klar, „auch die zwei Einhörner, die dort drüben stehen, begleiten mich schon, seit ich in der Politik bin.“ Dann nimmt Beate Meinl-Reisinger unter einer Lithographie von Eduard Angeli Platz, die eine Brücke und das darunter fließende Wasser zeigt. „Ich finde, das Bild hat einen unglaublichen, beruhigenden Tiefgang.“ Die 40-jährige Wienerin, die sich in den letzten zehn Monaten als unbequeme Oppositionsführerin etabliert hat, geht am kommenden Freitag, wohl nicht von ungefähr am Internationalen Frauentag, in eine kurze Babypause. Das dritte Kind soll Anfang April auf die Welt kommen und - es wird ein Mädchen!

„Krone“: Frau Meinl-Reisinger, letzten Mai hat Matthias Strolz seinen Rückzug als Parteichef angekündigt, Ende Juni wurden Sie seine Nachfolgerin. Wie schwer war es, diesen originellen, sehr energetischen Menschen zu beerben?
Beate Meinl-Reisinger: Lustig, ich bin schon lange nicht mehr nach Matthias Strolz gefragt worden. Wie schwer es war? Ich habe nie versucht, es ihm gleichzumachen oder krampfhaft nach Unterschieden zu suchen, um mich abzugrenzen. Ich kann mich noch genau erinnern, wir sind hier gesessen und haben überlegt: Wie positioniert man sich? Irgendwann habe ich alle Berater rausgeschickt und bin in mich gegangen. Dann habe ich mir folgende Fragen gestellt. Warum mache ich das? Was ist mein Antrieb? Meine Leidenschaft? Woran glaube ich? Und habe die Erfahrung gemacht, sich auf seine eigenen Kräfte zu verlassen ist der beste Weg.

Was können Sie besser als er?
Genau diese Frage stelle ich mir nicht.

Fragen Sie ihn noch manchmal um Rat?
Meine kleine Tochter hat ihn letzte Woche irrtümlich angerufen, da haben wir geplaudert. Aber er erteilt mir sicher keine Ratschläge.

Sein Abschied hat doch viele Wählerinnen und Wähler letztendlich irritiert …
Na letztendlich eben nicht. Das ist ja das Schöne. Was ich nicht verstanden habe, ist, dass ich sehr lange gefragt wurde: Sag, was steckt wirklich dahinter? Bei uns herrscht offenbar eine derartige Unkultur von Führung, Verantwortung und Übergabe, dass es unvorstellbar ist, wenn jemand sagt: „Ich habe alles gemacht, wofür es mich braucht, jetzt braucht es etwas Anderes.“ Also: Es gibt keinen Grund dahinter und ich habe auch nicht an seinem Sessel gesägt. - Lacht. - Das alles hat mir sehr zu denken gegeben. Und es zeigt, - wie sage ich das jetzt hübsch höflich? - was die Politik eigentlich für ein grauslicher Ort ist, wo man den Leuten nichts mehr glaubt. Und ich sage noch etwas: Auch ich werde das nicht ewig machen.

Können Sie das ein wenig präzisieren?
Nein. - Lacht. - Ich bin derzeit sehr lustvoll. Aber ich will niemals so enden wie viele Politiker, die nur noch an der Macht bleiben, weil sie ökonomisch davon abhängig sind, obwohl die Leidenschaft längst verlorengegangen ist. Dann bist du angstgetrieben und triffst nicht mehr die besten Entscheidungen für das Land, sondern Entscheidungen, die dir deine Position sichern. Du bist im Endeffekt unfrei und das ist genau das Leben, das ich niemals führen will. Deshalb habe ich NEOS mitgegründet.

Nun haben Sie drei Monate nach Ihrem Antritt als Parteichefin verkündet, schwanger zu sein. Welche Reaktionen haben Sie bekommen?
Natürlich gab es auch negative Reaktionen, aber ich lasse mir nicht alles gefallen. Ich wundere mich zum Beispiel, wie viele Männer sich jetzt dafür interessieren, ob ich das Kind stillen werde. Denn es geht sie gar nichts an. Es haben mir aber auch viele junge Frauen geschrieben, dass ihnen das so viel Mut macht. Da dachte ich: Vielleicht kann ich, was das gesellschaftliche Rollenbild angeht, sogar einiges bewegen.

Hand aufs Herz, wie soll das gehen? Selbst wenn Ihr Mann den Haushalt und die Kinder übernimmt, stillen wird er das Baby nicht können …
Gute Frage, wie das gehen soll. Wir können nur einen Plan machen. Bei meinen anderen beiden Kindern habe ich gelernt: Mach ruhig einen Plan! Aber das große Fragezeichen ist immer das Kind. Gesundheit ist das Wichtigste. Also wenn da etwas sein sollte, dann ist der Plan obsolet. Punkt.

Und wie sieht der Plan aus?
Der Geburtstermin ist Anfang April. Am 26. April haben wir unseren EU-Wahlkampfauftakt. Da würde ich schon ganz gerne dabei sein. Apropos Plan: Das Kind war ja nicht geplant. Mein Mann und ich, wir machen uns über uns selber lustig. Dass uns das mit 40 und 43 passiert ist! Aber es ist wunderschön und wir freuen uns sehr. Und ja, mein Mann kann das Kind nicht stillen, da haben Sie Recht. Aber Fläschchen geben kann er, und lieb sein, dem Kind Körperkontakt geben und Zuwendung. Er war auch bei den anderen Mädels in Karenz und ich sehe ja, was er für ein unglaublich inniges Verhältnis zu ihnen hat. Ich habe da ganz großes Vertrauen, er wird es großartig machen.

Zwei Mama-Monate also. Werden Sie so wie Heinz-Christian Strache daneben auch noch Termine wahrnehmen?
Ich werde mich wie gesagt in den Europa-Wahlkampf einbringen. Davor ist Plenarsitzung, das möchte ich mir offen lassen. Und dann muss man schauen. Bitte um Verständnis, jetzt kriege ich erst einmal ein Kind. Und danach werde ich sicherlich nicht 80 Stunden pro Woche arbeiten. Wir brauchen ja auch Zeit für uns als Familie.

Wie werden Sie das alles einmal Ihrem Sohn oder Ihrer Tochter erklären?
Es wird ein Mädchen! Und es wird ja wissen, dass seine Mutter voll berufstätig ist. Das Ganze ist ja nicht so sehr eine organisatorische Frage, als vielmehr eine emotionelle: Wie geht es den Kindern dabei? Wie geht es mir? Wie ist das mit dem schlechten Gewissen? Ich habe eine Hoffnung, dass bei allem, was sie mir vielleicht einmal an den Kopf werfen werden, sie doch irgendwann einmal sagen werden: Das ist toll, was meine Mutter gemacht hat!

Ist es das Frauenbild, das Sie auch mitbekommen haben?
Ja, meine Mutter war praktische Ärztin und ich habe tiefe Hochachtung vor ihr, weil ich durch ihr Vorbild erst nachvollziehen konnte, was es heißt, mit drei Kindern auch berufstätig zu sein.

Aber machen Sie als privilegierte Parteivorsitzende anderen Frauen mit Ihrem Modell nicht auch sehr viel Druck?
Das will ich nicht. Denn dieser Druck ist bei den Frauen immer da, egal ob sie zuhause bleiben oder arbeiten gehen. Heimchen am Herd oder Rabenmutter - interessanterweise gibt es diese Begriffe auch nur im Deutschen - du wirst aufgerieben zwischen Kind und Job. Jede Mutter weiß das und ich möchte nicht den falschen Eindruck wecken, als sei das alles ganz easy. Weil es eben überhaupt nicht easy ist.Deswegen fand ich es auch positiv vom Herrn Vizekanzler, dass er den Papamonat gemacht hat. Weil es Frauen hilft, wenn die Väter sich stärker beteiligen. Da müsste man noch stärkere Anreize bieten.

Womit wir bei der Politik wären. Wie erklären Sie Ihren kleinen Töchtern österreichische Politik?
Die Größere liest schon ab und zu Zeitungen und kriegt sehr vieles mit. Beim Raucher-Volksbegehren wollte sie wissen, warum jetzt nichts passiert, wenn so viele Leute etwas unterschreiben. Die Jüngere nimmt eher Emotionen wahr. Sie fragt dann: „Magst du den nicht?“

Vor dem Eingang zu Ihrem Büro sind Sticker aufgelegt: „Zensurminister Herbert Kickl ist watching you“. Meint Ihre Tochter also den Innenminister?
Naja. - Lacht. - Wir sind jedenfalls in vielerlei Hinsicht ganz, ganz anderer Meinung. Der Überwachungsstaat, die Einschränkung der Grund-und Freiheitsrechte rücken immer näher, was erstaunlich ist für eine Partei, die „freiheitlich“ in ihrem Namen trägt und sich gern auf die bürgerliche Revolution beruft.

Dennoch genießt die türkis-blaue Regierung große Zustimmung, während die NEOS es trotz ordentlicher Oppositionspolitik nicht schaffen, so richtig abzuheben. Warum?
Wir wachsen. Und das, obwohl wir nicht zeitgeistig sind. Und mir ist das schon klar: Es ist ganz schwierig, über Freiheit zu sprechen, wenn alle sagen: Was wollt ihr? Es geht doch um Sicherheit. Darüber hinaus geht es aber um die Grundfeste unserer Gesellschaftsordnung, um Freiheiten und Grundrechte, die wir uns weder von einer autoritären Politik noch durch Zuwanderer, die diese vielleicht nicht anerkennen, nehmen lassen werden.

Apropos Sicherheit: Sie haben gerade die dritte Beschwerde gegen das Überwachungspaket im Parlament eingebracht. Wie soll man verhindern, dass - Beispiel Dornbirn - ein Krimineller illegal einreist, um Asyl und Mindestsicherung ansucht und dann einen Beamten umbringt?
Das ist exakt die Frage, die wir uns stellen. Deshalb haben die NEOS einen umfangreichen Fragekatalog ans Innenministerium gestellt. Hier handelt es sich um die größte kollektive Vertuschungsaktion wegen Behördenversagens der letzten Jahre. Denn im Fall Dornbirn wäre sehr wohl Schubhaft möglich gewesen. Wer es auf dem Boden der bestehenden Gesetze nicht schafft, richtig zu handeln, kann nicht nach härteren Gesetzen schreien. Da schrillen bei mir alle Alarmglocken. Das ist eine brandgefährliche, verlogene Politik.

Die NEOS sind zuletzt mit einigen gewagten Behauptungen aufgefallen. Und mit dem Auftritt eines Rechtsbrechers im Parlament. Wie kann sowas passieren?
Das war eine ganz infame Kampagne. Wenn eine Bürgerinitiative Vorschläge zum Maßnahmenvollzug einbringt - es geht immerhin um mehr Schutz durch bessere Haft - und der Sprecher dieser Initiative für seine Straftaten eine Haft verbüßt hat, dann darf das Parlament ihm die Bürgerrechte nicht absprechen. Das wäre ein bemerkenswertes Verständnis von Demokratie.

Irmgard Griss meinte, die Gesellschaft könne es verschmerzen, wenn Zuwanderer unsere Werte, zum Beispiel Gleichberechtigung, nicht teilen, solange sie nicht straffällig werden. Verstehen Sie die Empörung?
Nein. Weil es um die Grenzen des Strafrechts ging. Wollen wir ein Gesinnungsstrafrecht? Wollen wir, dass jemand eingesperrt wird, weil er Sexist ist? Damit muss die Gesellschaft umgehen.

Aber verschmerzen?
Ganz ehrlich. Es ist lächerlich, jemandem wie Irmgard Griss, die als erste Frau OGH-Präsidentin war, zu unterstellen, sie sei nicht für Gleichstellung. Wir waren immer klar: „Keine Toleranz der Intoleranz.“ Aber die Gesellschaft muss damit umgehen, nicht das Strafrecht.

War es klug von Irmgard Griss, das so zu sagen?
Im Gesamtkontext war es klug. War es redlich vom politischen Gegner, einen Satz rauszunehmen und zu kampagnisieren? Das sollen die Wähler entscheiden.

Im Mai sind EU-Wahlen. War es hilfreich, dass Ihre Spitzenkandidatin die Neutralität Österreichs als „überholt“ bezeichnet hat?
Sie war völlig richtig und als einzige ehrlich. Die Neutralität hat sich durch den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union stark gewandelt.

Was erhoffen Sie sich von der Europawahl?
So wie es ausschaut kratzen wir am zweiten Mandat. Das würde mich natürlich freuen, aber es geht um viel mehr, um eine Richtungsentscheidung. Welches Europa setzt sich durch? Da mache ich mir Sorgen.

Sie waren einmal Assistentin von Othmar Karas. Zweifeln Sie daran, dass er mit seiner Fraktion wieder an die erste Stelle gewählt werden wird?
Ich gehe nicht ins Bett mit der Sorge, wie es Othmar Karas bei den Wahlen gehen wird. Er tritt an für eine Partei, die in einer Koalition mit den Handlangern der Zerstörer der EU ist.

Wird er den Spagat zwischen seinen Überzeugungen und der Parteilinie schaffen?
Ich stelle die Gegenfrage. Ist er glaubwürdig? Ich bin sehr glücklich, mir diese Frage nicht stellen zu müssen und wirklich glaubwürdige, authentische Politik machen zu können. Aus Überzeugung.

Aber Sie können doch mit den fünf Prozent, die die NEOS bei den letzten Wahlen bekommen haben, nicht zufrieden sein?
Von fünf auf acht oder zuletzt sogar neun Prozent in den Umfragen zu kommen ist ein enormes Wachstum. Es geht aber nicht um die Prozentzahl. Sondern darum, eine alternative Mehrheit zu ermöglichen. Sebastian Kurz üb erstrahlt noch alles, aber in Wahrheit sind sowohl die Volkspartei als auch die Sozialdemokratie in einer tiefen Krise. Die zerbröselt es überall.

Gilt diese Alternative auch für die Wahlen in Wien 2020? Wären Sie da bereit, gegen Rot-Grün zusammen mit Schwarz-Blau den Steigbügelhalter zu spielen?
Derzeit ist die Situation so, dass weder Rot-Grün noch Schwarz-Blau in Wien eine Mehrheit hätten ohne uns. Das gefällt mir ganz gut. - Lacht. - Ich glaube, der SPÖ täte es sehr gut, in Opposition zu gehen. Weil unter ihr über viele Jahre ein strukturell korruptes System gewachsen ist. Ich arbeite mit allen inhaltlich zusammen, aber solange die FPÖ eine solche Politik macht, kommt sie als Koalitionspartner nicht infrage.

Also würden Sie eher Rot-Grün wieder zur Mehrheit verhelfen?
Das sage ich damit nicht, das schauen wir uns alles an. Ich finde den Vorschlag eines unabhängigen Bürgermeisters sehr spannend, aber das spielt es nicht in der Phantasie der Regierenden, da einmal keinen Parteibonzen hinzusetzen. Nach meinem Verständnis ist es wichtig, wer was kann und nicht, wer wen kennt. Das ist aber in Wien noch immer das wichtigste Kriterium. Das muss ein Ende haben.

Wie würden Sie Ihre Politik eigentlich bezeichnen?
Ich definiere die Oppositionsrolle mit konstruktiver Härte. Härte bei Werten wie liberale Demokratie, Grund - und Freiheitsrechte, ehrlich gesagt auch beim Selbstbedienungstopf der Parteienförderung, wo jetzt gerade wieder unverschämt hineingegriffen wird. Darüber hinaus bemühe ich mich, mit allen eine Gesprächsbasis zu haben. Es gibt immer Punkte der Zusammenarbeit, auch mit der Regierung.

Woher kommt Ihre freundliche Bestimmtheit?
Vielleicht von meinen beiden Großmüttern, ich nannte sie „Oma“ und „Ama“. Beide waren Professorinnen, eine für Geographie und Geschichte, die andere für Englisch und Latein. Beide waren starke Frauen, die aber Kinder stark gefördert und so viel weitergebracht haben. Noch heute kommen Leute auf mich zu und sagen: „Sind Sie nicht die Enkelin von der Frau Sonundso?“ Oder: „Ihre Großmutter hat mich so geprägt, denn sie hat an mich geglaubt.“

Ist weibliche Kraft vererbbar?
Weiß ich nicht. - Lacht und klopft sich vorsichtig auf den Babybauch. - Ich habe in einem Interview vor Weihnachten gesagt: „Ich war noch nie so beiläufig schwanger.“ Ich habe das Gefühl, das Kind hat das gehört … Es tritt mich seither die ganze Zeit. Es ist so aktiv! Ich denke mir: Okay, ich habe verstanden. Du holst dir die Aufmerksamkeit, die du brauchst! Insofern ist die Antwort vielleicht Ja …

Worauf freuen Sie sich am meisten?
Schon, nach so vielen Jahren wieder ein Neugeborenes im Arm zu halten. Aber weil ich weiß, wie unterschiedlich jedes Kind ist, finde ich es sehr aufregend, welche Persönlichkeit da in unsere Familie kommt. Ich bin so gespannt, diesen Menschen kennenzulernen.

ÜBER BRÜSSEL UND ÖVP ZU DEN NEOS
Geboren am 25. April 1978 in Wien.Jus-Studium, Master in „European Studies“. Meinl-Reisinger arbeitet im EU-Parlament in Brüssel, bei der Wirtschaftskammer, beim Wirtschaftsministerium und bei der ÖVP Wien. 2012 gründet sie die NEOS mit, 2013 wird sie stellvertretende Vorsitzende, 2014 Landessprecherin der Wiener NEOS. Nach dem Rücktritt von Matthias Strolz wählen sie 94,8 Prozent der Delegierten zur neuen Parteivorsitzenden. Verheiratet mit einem Richter, zwei Töchter (7 und 10). Das dritte Kind kommt im April.

Conny Bischofberger, Kronen Zeitung

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