20.02.2019 12:03 |

Putin knallhart:

„Unsere Raketen werden die USA ins Visier nehmen“

Wladimir Putin hat am Mittwoch wieder seine jährliche Ansprache im russischen Parlament gehalten und dabei mit einer knallharten Wortwahl aufhorchen lassen. Der russische Präsident kündigte an, weiterhin neue Waffen bauen zu lassen, und meinte: „Unsere Raketen werden die USA ins Visier nehmen und nicht nur Länder, in denen US-Raketen stationiert sind.“

Putin relativierte seine Aussage aber schon wenige Sätze später. Russland sei keine direkte Bedrohung für die USA, sondern suche freundschaftliche Beziehungen. Man wolle keine Konfrontation, die USA würden jedoch „imaginäre Vorwürfe“ zum Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsvertrag nutzen.

Beidseitiger Ausstieg aus INF-Abrüstungsvertrag
Anfang des Monats waren zunächst die USA und dann auch Russland aus dem INF-Abrüstungsvertrag ausgestiegen. Das Abkommen verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Die USA und die NATO werfen Russland vor, mit seinem Marschflugkörper 9M729 gegen das Abkommen zu verstoßen. Moskau bestreitet dies.

„Kolossale Investitionen“ in Entwicklung Russlands
Putin hat in seiner Ansprache auch eine massive Erhöhung der staatlichen Ausgaben angekündigt. Russland sei „nach vielen Jahren kollektiver Bemühungen“ nun in der Lage, „kolossal“ in die Entwicklung des Landes zu investieren. Er betont, die Mittel seien nicht geliehen, sondern „durch Millionen Bürger“ geschaffen worden. Sie sollten dazu genutzt werden, „das Wohl russischer Familien zu steigern“. Ein Fokus solle auf der Armutsbekämpfung liegen und „noch in diesem Jahr sollten die Verbesserungen zu spüren sein“.

15. Rede Putins an die russische Nation
Es war die 15. Rede Wladimir Putins an die russische Nation. Die Ansprache vor Hunderten Politikern und Vertretern aus Wirtschaft, Kultur und Religion drehte sich nur zu einem kurzen Teil am Ende um die internationale Politik. Die Schwerpunkte lagen in der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. 

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