Bilanz 2018

Keine schwarze Null für türkis-blaue Regierung

Hartwig Löger

(Bild: Klemens Groh)

Die Bundesregierung legt kommende Woche ihren Jahresabschluss für 2018 vor. Die „Krone“ kennt die Zahlen schon jetzt: Wider die Prognosen etlicher Wirtschaftsforscher wurden auch im Vorjahr neue Schulden gemacht - allerdings um eine Milliarde Euro weniger als im türkis-blauen Budget eigentlich vorgesehen.

Türkis-Blau zieht Bilanz, und zwar im wahrsten Sinne des Wortes: In den nächsten Tagen rechnet Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) vor, wie viel Geld der Bund im abgelaufenen Jahr eingenommen hat - und wie viel ausgegeben wurde. Die „Krone“ kennt die Zahlen bereits im Vorhinein.

Ein Milliarde weniger Schulden als geplant
Und diese zeigen: Die immer wieder geäußerte Skepsis der Bundesregierung nach jüngsten Prognosen von Fiskalrat & Co., wonach bereits 2018 aufgrund der guten Wirtschaftslage ein Überschuss erwirtschaftet wird, war letzthin berechtigt: Es wurden nämlich auch 2018 neue Schulden gemacht. Der Bund gab 1,1 Milliarden Euro mehr aus, als er eingenommen hat. Das sogenannte strukturelle Defizit - es klammert die gute Wirtschaftslage aus - beträgt 0,6 Prozent, das vor allem für EU-Regeln relevante „Maastricht-Defizit“ liegt bei 0,15 Prozent.

(Bild: APA/dpa/Federico Gambarini)

Und doch bejubelt die Bundesregierung diese Zahlen. Nur: Wie kommt’s, dass man sich über einen derartigen Schuldenberg freut? Der Grund dafür: Die Bilanz ist, vor allem angesichts des wieder abflauenden Wirtschaftswachstums, besser als erwartet. Im Budget Anfang des Jahres kalkulierte die Regierung ein Minus von 2,2 Milliarden Euro ein - weil man aber rund eine halbe Milliarde mehr Steuern einnahm und eine halbe Milliarde weniger ausgab, wurden 2018 weniger Schulden gemacht. Somit sank die Schuldenquote von 78,3 Prozent auf 74,2 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Es soll dies übrigens das letzte Jahr mit einem Minus sein: Heuer verspricht Löger bereits einen Überschuss.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung