Di, 22. Jänner 2019

EU-Spitzenkandidat

09.12.2018 12:13

Sozialdemokrat Timmermans: „Seele Europas“ retten

Nachdem er von den Europäischen Sozialdemokraten (SPE) zum Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai nominiert wurde, strebt der Niederländer Frans Timmermans nun ein „gerechteres Europa“ an, dessen „Seele“ er retten wolle. Der 57-Jährige wird im Wahlkampf der große Rivale des konservativen Kandidaten Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei (EVP) sein. Beide wollen Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden und konkurrieren damit um einen der mächtigsten Posten in Brüssel.

Am SPE-Parteitag in Lissabon am Wochenende versprach Timmermans in einer umjubelten Rede einen Pakt für ein sozialeres Europa und Widerstand gegen nationalistische Populisten. „Bei diesen Wahlen geht es um die Seele Europas“, sagte der frühere niederländische Außenminister.

Nationalisten als „Zerstörer“ der EU
Konservative wie die Europäische Volkspartei, für die der Deutsche Weber antritt, wollten nur den Status quo verwalten, während Nationalisten das europäische Projekt „zerstören“ wollten. Die Europäer müssten wählen zwischen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte auf der einen und der Rückkehr von reiner Machtpolitik auf der anderen Seite.

Seine Ziele seien bessere Löhne, mehr Schutz für kleine Dienstleister wie etwa Pizzaboten, eine faire Besteuerung von Digitalriesen und „Superreichen“, ein Abbau der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen, Schutz vor sexueller Gewalt und ein Klima- und Umweltschutz mit Hilfen für die vom Wandel betroffenen Bürger. „Das ist zu schaffen, es braucht nur den Willen, es zu tun“, sagte Timmermans.

Migrationspolitik als „Schicksalsfrage“
In der Migrationspolitik warb er für Integration und eine viel engere Zusammenarbeit mit Afrika. Die Aufgabe sei vergleichbar mit der Aussöhnung von Frankreich und Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. „Es ist eine Schicksalsfrage“, sagte er. Verfalle man darauf, Zuwanderer nicht mehr als Menschen zu sehen, sterbe die eigene Menschlichkeit - und „dann sind wir keine Europäer mehr“.

Konservative in Prognosen weiter voran
Die Sozialdemokraten hatten bei der Europawahl 2014 EU-weit 25,4 Prozent der Stimmen bekommen. Umfragen sehen sie derzeit bei etwa 20 Prozent. Nach - vorerst noch sehr vagen - Prognosen könnte die Fraktion im Europaparlament etwa 140 von künftig 705 Sitzen kommen. Die EVP käme demzufolge auf rund 180 Sitze.

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