Mi, 12. Dezember 2018

Vom Parlament gewählt

02.10.2018 20:50

Irak: Kurdischer Politiker Saleh neuer Staatschef

Der gemäßigte kurdische Politiker Barham Saleh ist Iraks neuer Präsident. Das Parlament in Bagdad wählte den 58-Jährigen nach mehreren Anläufen kurz vor Ablauf der Verfassungsfrist am Dienstag mit 219 zu 22 Stimmen zum Staatschef.

Salehs Gegenkandidat war der 72-jährige Fuad Hussein von der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP), langjähriger Kabinettschef des ehemaligen kurdischen Regionalpräsidenten Massud Barsani. Husseins Niederlage ist für Barsani der zweite schwere Rückschlag nach dem Fiasko infolge des Unabhängigkeitsreferendums in der autonomen Kurdenregion im Nordirak im vergangenen Jahr.

Präsidentenamt steht traditionell einem Kurden zu
Das eher repräsentative Präsidentenamt im Irak steht traditionell einem Kurden zu, deutlich mehr Einfluss auf die Politik des Landes hat allerdings der Regierungschef. Anders als früher konnten sich die beiden großen kurdischen Kräfte, die KDP und die Patriotische Union Kurdistans (PUK), zunächst nicht auf einen Kandidaten einigen. Dahinter steckt ein erbitterter Kampf um die Machtverteilung im Land. Bei seiner Antrittsrede am Abend betonte Saleh, dass er der Präsident aller Iraker sein wolle und nicht nur für eine bestimmte Gruppe.

Irak: Präsident hat geringen politischen Einfluss
Der Präsident im Irak besitzt geringen politischen Einfluss und hat vor allem repräsentative Aufgaben. Erst nach der Wahl eines Präsidenten kann jedoch eine neue Regierung gebildet werden. Das jetzige Kabinett von Ministerpräsident Haider al-Abadi ist nur noch geschäftsführend im Amt. Die Iraker hatten am 12. Mai ein neues Parlament gewählt, das allerdings wegen eines Streit um angebliche Wahlfälschungen erst Anfang September erstmals zusammentrat.

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