Di, 16. Oktober 2018

Tauziehen hat ein Ende

11.06.2018 16:19

Spanien erbarmt sich der „gestrandeten“ Migranten

Für die 629 Flüchtlinge und Migranten, die vor der libyschen Küste von einer Rettungsorganisation aus dem Meer in Sicherheit gebracht wurden, dürfte sich eine Lösung ergeben: Spaniens neuer Ministerpräsident Pedro Sanchez hat angeboten, die Aquarius aufzunehmen - das Schiff soll in Valencia einlaufen dürfen. Zuvor hatten sich Italien und Malta fast zwei Tage lang geweigert, sich um die Flüchtlinge zu kümmern.

Sanchez teilte am Montag in einer Presseaussendung mit, dass Spanien die Einfahrt des Rettungsschiffes in Valencia aus „humanitären Gründen“ zulassen wolle. Der Stadtchef von Valencia, Joan Ribo, und auch Barcelonas Bürgermeisterin, Ada Colau, erklärten sich bereit, im Hafen ihrer Städte das Schiff mit den Migranten aufzunehmen.

Unter den Geretteten sind auch mehr als 100 Kinder. Sie wurden am Wochenende bei sechs Einsätzen im zentralen Mittelmeer von seeuntauglichen Booten geholt. Das Rettungsschiff befindet sich derzeit 35 Seemeilen von Sizilien und 27 Seemeilen von Malta entfernt.

Lebensmittel wurden knapp
Die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ teilte am Montag mit, die Situation auf dem Schiff sei „stabil“. Ab Dienstag könnten jedoch die Lebensmittel ausgehen. „Wir verfügen über Wasser und Lebensmittel für alle, aber nur für heute“, berichtete die Hilfsorganisation laut italienischen Medien.

EU und NGOs: „Lasst Menschen an Land“
Die NGO bat, zumindest jene Migranten an Land gehen zu lassen, die in einer schlechten gesundheitlichen Verfassung seien. Auch das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) und die EU-Kommission appellierten an die italienischen und maltesischen Behörden.

Der neue italienische Innenminister und Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, zeigte sich erfreut darüber, dass die Aquarius in Spanien anlegen darf. Es zahle sich aus, dass Italien die Stimme erhoben habe, so Salvini bei einer Pressekonferenz im Sitz seiner Lega-Partei in Mailand. Zugleich dankte Salvini Spaniens Premier Pedro Sanchez für die „Großherzigkeit“.

Er hatte am Sonntag zum ersten Mal einem Rettungsboot untersagt, in einen Hafen des Landes zu fahren und Malta gebeten, die Einwanderer aufzunehmen. „Menschenleben zu retten ist eine Pflicht, doch Italien darf nicht zu einem riesigen Flüchtlingslager werden. 

Die maltesische Präsidentin Marie Louise Coleiro Preca bemühte sich, die Wogen zu glätten. „Italien und Malta sind zwei Nachbarländer und müssen im Umgang mit der Flüchtlingsproblematik kooperieren“, sagte Coleiro Preca bei einem Besuch am Montag im sizilianischen Catania.

Salvinis Kurs stößt auf Kritik
Salvinis Haltung stieß bei der Kirche auf viel Kritik. Kurienkardinal Gianfranco Ravasi twitterte „Ich war fremd, und ihr habt mich nicht aufgenommen“ aus dem Matthäusevangelium. Damit kritisierte er indirekt den harten Kurs Salvinis. Pater Camillo Ripamonti, Präsident der für die Flüchtlingsversorgung zuständigen Jesuitenorganisation „Centro Astalli“, warnte, dass man unschuldige Menschen nicht im Meer sich selbst überlassen könne. Flüchtlinge auf hoher See nicht zu retten, sei eine schwere Verletzung der Menschenrechte und der internationalen Gesetze.

Während des Streits um die Aufnahme der Flüchtlinge forderte die neue italienische Regierung von der NATO eine stärkere Konzentration auf den Mittelmeerraum. „Von dort kommen derzeit die unmittelbarsten Bedrohungen für die Sicherheit unserer Bürger: Instabilität, Terrorismus und gewalttätiger Extremismus“, sagte Regierungschef Giuseppe Conte am Montag in Rom nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Der Menschenhandel und der illegale Handel mit Waffen seien weitere Probleme.

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