Do, 13. Dezember 2018

Anti-Tunnel-Kampagne

05.06.2018 15:08

Geheime Vorbereitungen: Grüne planen Bruch mit SPÖ

„Das soll eine Wiener Regierungspartei sein?“, wundert sich Wiens NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger über die aktuellen Vorgänge bei den Grünen: Die Öko-Truppe plant - bis heute geheim - eine Groß-Kampagne gegen den Bau des Lobautunnels und damit einen Frontalangriff auf ihren Koalitionspartner SPÖ.

„Der Bund zahlt das für Wien nötige Tunnelprojekt, die Asfinag baut, die Höchstrichter haben ihr Okay gegeben: Ich verstehe nicht, was jetzt diese Kampagnen-Pläne der Grünen bezwecken sollen“, vermutet Beate Meinl-Reisinger (NEOS) „ein taktisches Manöver“ hinter den jetzt aufgetauchten Widerstandsplänen der Grünen: „Will Maria Vassilakou so die Koalition mit der SPÖ sprengen? Die Vizebürgermeisterin muss jetzt eindeutig zeigen, ob sie noch ein Mitglied der Wiener Stadtregierung ist.“

Aufruf zu massiven Protesten
Und tatsächlich haben die nun auch der „Krone“ vorliegenden Pläne für die grüne Anti-Tunnel-Kampagne politische Sprengkraft: Auf der bereits existierenden Homepage nobau.wien (siehe Ausrisse), die von den Wiener Grünen ins Netz gestellt worden ist, wird zum massiven Protest gegen das „drei Milliarden Euro teure Projekt“, das „Wiens Wirtschaft schädigt“, aufgerufen.

„Außerdem sind spektakuläre Widerstandsaktionen geplant: Aktivisten wollen sich an Bäume ketten und die Baustelle besetzen“, berichtet dazu ein Informant aus der Parteizentrale der Grünen. Und er meint auch: „Damit ist ein Frontalcrash mit unserem Koalitionspartner SPÖ vorprogrammiert.“

Neuwahl 2019, weil Rot-Grün am Ende ist?
„Entweder ist das ein Manöver, um die Grünen wieder als Öko-Partei zu positionieren, oder sie wollen Neuwahlen provozieren“, wartet NEOS-Chefin Meinl-Reisinger schon gespannt auf die Reaktion von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Auch parteiintern ist diese „Kamikaze-Aktion“ der Grünen umstritten. Zitat eines Spitzenfunktionärs: „Was wäre da wohl los, wenn Strache ähnlich hart ein Projekt der ÖVP attackieren würde?“

Richard Schmitt
Richard Schmitt

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