Mi, 12. Dezember 2018

Wilde Spekulationen

13.04.2018 06:00

Nach Blutvergiftung: Wie krank ist Minister Moser?

Noch am Dienstag hatte sich Justizminister Josef Moser (ÖVP) in Sachen Budget ganz kämpferisch gezeigt. In der Nacht auf Mittwoch ist der 62-jährige Politiker überraschend mit einer Blutvergiftung ins Wiener AKH eingeliefert worden. Am Donnerstag haben sich dann im Regierungsviertel die Spekulationen über Mosers gesundheitlichen Zustand immer mehr verdichtet.

Bereits am Rande einer hochkarätig besetzten Veranstaltung in der Wiener Innenstadt am Mittwochabend hat unter den Gästen aus Politik und Industrie eine Frage die Runde gemacht: Wie krank ist Justizminister Josef Moser wirklich? Offiziell war dazu nur die knappe Stellungnahme zu bekommen, dass sich der Justizminister „im Krankenhaus nach einer Blutvergiftung gerade erholt“.

Sämtliche Termine vorerst abgesagt
Am Donnerstag war am späteren Vormittag allerdings zu hören, dass der Genesungsprozess des Justizministers nach einer mutmaßlich durch eine Injektion ausgelöste Sepsis nicht völlig komplikationsfrei verlaufen soll. Dem Vernehmen nach werden am Freitag im Wiener Allgemeinen Krankenhaus weitere Untersuchungsergebnisse erwartet. Mosers Büro hat vorläufig jedenfalls sämtliche Termine abgesagt.

Zugriff auf bis zu 137,5 Millionen Euro?
Im Widerspruch zu der möglicherweise doch ernsthafteren Erkrankung des Justizministers steht eine am Donnerstagnachmittag veröffentlichte Erklärung, wonach es eine Einigung in dem seit zwei Wochen schwelenden Budgetstreit mit Finanzminister Hartwig Löger (ebenfalls ÖVP) gegeben habe. Es heißt, der Justizminister dürfe auf die insgesamt 137,5 Millionen Euro ausmachenden Rücklagen des Ministeriums zugreifen. Damit könne der finanzielle „Mehrbedarf für die Rechtsprechung“ - damit sind die Richter gemeint - gedeckt werden. Allerdings müsse der zusätzliche Geldbedarf vorschriftsgemäß begründet werden.

Moser wegen Budgetstreit mit Löger innerhalb der Regierung in der Kritik
Wie die Verhandlungseinigung zwischen Löger und dem im AKH liegenden Moser rein praktisch erreicht werden konnte, hat allerdings niemand genau erklärt. In diesem Zusammenhang haben sich prompt weitere Gerüchte breitgemacht. Die Erkrankung von Moser könnte auch eine Möglichkeit sein, die Politik ohne Gesichtsverlust verlassen zu können. Moser war durch den Budgetstreit mit Löger zuletzt auch innerhalb der Regierung in die Kritik geraten. Es heißt, für den Fall eines vorzeitigen Ausscheidens Mosers aus der Regierung habe man ausreichend personelle Kapazitäten. Genannt werden dabei unter anderem ÖVP-Staatssekretärin Karoline Edtstadler und der als fachlich hochqualifiziert und sehr ehrgeizig beschriebene Generalsekretär im Justizministerium, Christian Pilnacek.

Ohne den Kanzler geht allerdings ohnehin nichts. Sebastian Kurz kehrt am Freitag von seiner China-Reise zurück. Die Krankenakte Moser hat dann Priorität für Kurz.

Kronen Zeitung

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