Mo, 25. Juni 2018

Wahlkampf in Innsbruck

05.04.2018 16:13

Fair, aber nicht zu fair

Fair wahlkämpfen wollen alle der 12 Listen, die am 22. April bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl antreten. Ein Fairness-Abkommen unterzeichnen wollte gestern aber nur ein Teil. Sieben wahlwerbende Gruppen besiegelten symbolträchtig bei der Annasäule in Innsbruck das von der VP initiierte Abkommen.

Ein Piratenvertreter hatte im Vorfeld unterschrieben, FPÖ und SPÖ hatten verzichtet: Während für die Blauen das Abkommen „das Papier nicht wert“ ist, auf dem es steht, haben unfaire Methoden bei der SPÖ sowieso „keinen Platz“, versicherte Spitzenkandidatin Irene Heisz. Wer da an die Tal Silberstein-Affäre bei der Nationalratswahl 2017 denkt, muss unweigerlich schmunzeln.

Schmutzig ist der Wahlkampf in Innsbruck ja bereits insofern, dass zahlreiche Wahlplakate der FPÖ beschmiert wurden. Spitzenkandidat Rudi Federspiel beklagt hohen finanziellen Schaden. Mittlerweile sind aber auch ÖVP-Plakate von Schmieraktionen betroffen, wie Stadtparteichef Franz X. Gruber berichtet: „Dieser Vandalenakt ist eine Sachbeschädigung und kein Kavaliersdelikt. Wir werden alle Schmieraktionen anzeigen.“ Nichts hält Gruber allerdings von Federspiels Methoden: „Wir leben zwar im Westen, aber nicht im Wilden. Wir setzen keine Geldprämien aus, sondern vertrauen der Exekutive.“

Plakatpräsentationen und das ein oder andere inhaltliche Scharmützel hat der Wahlkampf in Innsbruck bis dato geboten. Jetzt soll es so richtig losgehen: „Wir starten die intensive Phase unserer Wahlbewegung“, sagte Stadtparteichef Gruber gestern beim offiziellen Wahlkampfauftakt der Stadt-ÖVP. Dass die Parteien bei 12 wahlwerbenden Gruppen und neun Bürgermeisterkandidaten Ecken und Kanten zeigen ist überlebenswichtig. Nichts wäre für die Wähler langweiliger als  „Einheitsbrei“.

Abgrenzen will sich auch der Seniorenbund von der ÖVP. Beide Listen sind zwar eine Koppelung eingegangen, um eventuelle Reststimmen in Mandate ummünzen zu können, „aber diese Koppelung bedeutet nur die Übereinstimmung in Grundsatzfragen und in der gemeinsamen Wertehaltung. Alle Sachentscheidungen im Innsbrucker Gemeinderat trifft die Liste ,Tiroler Seniorenbund Für Alt und Jung’ selbstständig und ist somit die bürgerliche Alternative für alle Innsbruckerinnen und Innsbrucker“,betonen Listenerster Reinhold Falch und Obmann Helmut Kritzinger.

Grüne Bürgermeister gibt es zum Beispiel auch in Innsbrucks Partnerstädten Freiburg im Breisgau und Grenoble, erklärte Grün-Kandidat Georg Willi: „Das hat diesen Städten gut getan. Es wird Zeit, dass wir das auch in Österreich schaffen“, schwört er seine Unterstützerinnen und Unterstützer auf einen intensiven Wahlkampf  ein.

Elvis-Imitator Markus Trafoier verhilft derzeit den Vereinten Bürgerinitiativen zu mehr Bekanntheit: Das Video von Bürger-Elvis, der  die Zustände in der Stadt Innsbruck besingt bzw. singend kritisiert, zieht  in den diversen Internetkanälen und -plattformen schon seine Kreise.

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