RH-Bericht

ORF-Debatte im Nationalrat – “Maden im Speck”

Kurz vor Mitternacht hat der Nationalrat bei seiner Sitzung am Mittwoch den Rechnungshofbericht über den ORF diskutiert. Bei dieser Gelegenheit wurde auch das aktuelle Sparpaket debattiert. Die Prüfbehörde attestierte dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in ihrem Bericht ein hohes Reform- und Sparpotenzial und vermisst eine Gesamtstrategie des Senders.

Rechnungshof-Präsident Josef Moser kritisierte, dass für den Verlust von Marktanteilen keine Gegenstrategie entwickelt worden sei und unkoordiniert agiert werde. Probleme gebe es auch im Bereich des Personals mit unterschiedlichen Entlohnungen. Es wäre notwendig, dass tatsächlich gestreut und die Überwachung ordentlich wahrgenommen werde. Die Prüfer empfehlen etwa die Verkleinerung der ORF-Aufsichtsgremien und der Geschäftsführung und kritisierten die Sonderregeln in den Kollektivverträgen.

ÖVP-Abgeordneter Hermann Gahr mahnte das Management, die Zeichen der Zeit zu erkennen und die Empfehlungen des RH ernst zu nehmen. Sparen und Reformen seien angesagt. Ziel müsse es sein, den Sender gut und stark zu positionieren. Die SPÖ verteidigte den öffentlich-rechtlichen Sender. Christine Lapp und Stefan Prähauser wiesen Vergleiche mit anderen staatsnahen Unternehmen wie der AUA zurück.

"Maden im Speck"
FPÖ und BZÖ nutzten die RH-Kritik für einen Rundumschlag gegen den Sender. Der freiheitliche Abgeordnete Wolfgang Zanger sprach von großzügigen Gehältern und Pensionen sowie "Maden im Speck". Dass der ORF Seher verliere, sei "bei diesem Programm kein Wunder". Martin Strutz (BZÖ) kritisierte den Umgang des ORF mit den RH-Empfehlungen. Es sei nichts geschehen, sagte Strutz, der das aktuelle Sparpaket bemängelte.