Kampf ums Rathaus

Wien-Wahl findet im Oktober 2010 statt, VP wenig begeistert

Wien
20.10.2009 11:05
Bürgermeister Michael Häupl (SP) hat am Dienstag die Festlegung des parteiinternen Wiener Ausschusses auf einen Wien-Wahltermin im Oktober 2010 mit medialem Druck begründet. Er sei schließlich beständig von Journalisten nach einer eventuellen Vorverlegung der Landtags- und Gemeinderatswahl befragt worden: "Ich habe dem Druck nicht mehr standgehalten", ironisierte Häupl in seine Entscheidung.

Klar sei angesichts der aktuellen Weltwirtschaftskrise jedoch, dass man einen Job zu erledigen anstatt Wahlkampf zu führen habe: "Wir werden auch im nächsten halben Jahr hart arbeiten." Schließlich nehme man den Wählerauftrag ernst. Präferenzen bezüglich eines genauen Wahldatums im Oktober 2010 ließ der Bürgermeister nicht erkennen - sonst habe die Journaille nichts mehr zu fragen.

Sollte es nach ihm gehen, wird jedenfalls bei der Herbstwahl der SPÖ-Spitzenkandidat erneut Michael Häupl heißen und in der Zwischenzeit kein möglicher politischer Erbe ernannt werden: "Solange mich die Leute wollen [...] kann ich davon ausgehen, dass ich mein eigener Nachfolger bin."

"Uns wäre ein früherer Termin lieber gewesen"
Die Entscheidung sorgte in der ÖVP für wenig Begeisterung: "Uns wäre ein früherer Termin lieber gewesen", meinte Landesparteiobmann Johannes Hahn am Dienstag. Ob die Wahl tatsächlich im Oktober 2010 stattfindet, daran hat zumindest die VP noch ihre Zweifel: "Man muss sehen, ob der Termin überhaupt hält", so Hahn.

Auf Bezirksebene, nämlich in der Josefstadt, bringt sich die VP aber bereits in Stellung. "Es handelt sich dort um eine schwierige Herausforderung", gestand Hahn. 2005 hatte die Volkspartei im achten Bezirk eine empfindliche Wahlniederlage einstecken müssen, als sie von den Grünen als stimmenstärkste Partei abgelöst wurde. Die Volkspartei wird nächstes Jahr als "ÖVP Josefstadt Bürgerforum" antreten und Veronika Mickel als Spitzenkandidatin aufstellen.

Die Grünen präsentieren Kandidaten im Internet
Indes wurde bekannt, dass sich Maria Ringler, Kultursprecherin der Grünen, aus der Politik verabschieden wird: "Ich werde nicht mehr kandidieren." Die Grünen entscheiden als erste Partei, nämlich am 15. November, über die Listenplätze für die kommende Wien-Wahl: Wer antreten möchte, muss dies bis spätestens Sonntag, 25. Oktober, bekanntgeben. Als Präsentationsplattform für alle Bewerber hat die Partei erstmals die eigene Internetseite www.ichkandidiere.at lanciert.

Wahlberechtigt bei der Landesversammlung Mitte November sind nicht nur Parteimitglieder, sondern auch sogenannte Unterstützer. In den vergangenen Monaten hat diese Gruppe, die ohne Mitgliederstatus trotzdem bestimmte Rechte besitzt, großen Zulauf bekommen. Nach Mobilisierungsinitiativen von externen Online-Plattformen wie den "Grünen Vorwahlen" nahmen die Grünen etwa 500 zusätzliche Unterstützer auf.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache deutete die SPÖ-Entscheidung  hingegen als Konsequenz aus miserablen Umfragewerten: "Es sollte für eine Landesregierung mit absoluter Mehrheit wohl eine Selbstverständlichkeit sein, die volle Legislaturperiode durch zu dienen." Dies sei bisher bei der Häupl-SPÖ allerdings unüblich gewesen, was nun nur den Rückschluss auf die entsprechenden Umfragewerte zulasse.

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