Mo, 17. Dezember 2018

Befristete Ausnahme:

16.03.2018 08:05

Landesschulrat kommt weg, aber Präsident bleibt...

Oberösterreichs Landesschulrat samt Kollegien wird zwar aufgelöst und durch eine neue Bildungsdirektion ersetzt, einen Präsidenten wird es in diesem Bereich für ein paar Jahre aber weiterhin geben. Ob das LH Thomas Stelzer selbst sein wird oder seine ÖVP-Landesrätin Christine Haberlander, ist derzeit noch offen.

Oberösterreich wird also nicht nur einen „Bildungsdirektor“ bekommen, sondern eine Ebene darüber einen „Präsidenten der Bildungsdirektion“ – als weitere Hierarchie-Ebene zwischen Bildungsminister und Bildungsdirektor. Immerhin ein ehrenamtlicher Präsidenten-Job, allerdings mit  Weisungsbefugnis gegenüber dem Bildungsdirektor.

Schlupfloch in Bundesverfassung
Oberösterreich nutzt dabei eine im Zuge der gesetzlichen Grundlagen für die Bildungsreform in der Bundesverfassung vorgegebene Möglichkeit. Sie ist auch befristet, nämlich laut Landesgesetz bis 30. Juni 2023.

Präsident wegen Zusatzaufgaben
Wozu schafft man den einen Präsidenten (Landesschulrat) ab, um dann einen neuen (Bildungsdirektion) einzuführen? Aus LH Stelzers Büros wird das damit begründet, dass auch zusätzliche Landesbereiche in die Bund-Land-Bildungsdirektion eingebracht würden (Kindergärten, etc.) und man daher ein gewisses Mitsprachrecht haben wolle.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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