Do, 21. Juni 2018

VdB-Rede vor UNO-Rat:

26.02.2018 11:55

„Minderheitenschutz ist Priorität Österreichs“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf für die Kandidatur Österreichs geworben. Er sei davon überzeugt, dass sein Land "einen wesentlichen Beitrag zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte leisten" könne, betonte Van der Bellen in seiner Rede. Bei einer Aufnahme in den Rat (2019 bis 2021) wolle Österreich versuchen, Brücken zu bauen. Der Schutz von Minderheiten sei auch angesichts der Geschichte des Landes eine "langjährige Priorität" Österreichs.

Österreich selbst sei sich auf jeden Fall seiner "besonderen Verantwortung" im Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, Hassreden sowie gegen Aufhetzung zu Gewalt und Diskriminierung bewusst, betonte Van der Bellen in seiner Rede. In Sachen Schutz der Menschenrechte von Frauen und Kindern habe das Land ein weiteres "klares Engagement".

"Menschenrechte müssen immer wieder erkämpft werden"
70 Jahre nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und 25 Jahre nach der sogenannten Erklärung von Wien zog Van der Bellen auch Bilanz. Seither "haben wir eine Architektur der Förderung zum Schutz der Menschenrechte etabliert", stellte der Bundespräsident fest. Allerdings sollte auch angesichts der jüngsten Entwicklungen in Erinnerung gerufen werden, dass diese "erzielten Fortschritte nicht unumkehrbar" seien. "Menschenrechte müssen immer wieder gefördert und erkämpft werden."

Aufnahme Österreichs in Menschenrechtsrat entscheidet sich im Herbst
Der Menschenrechtsrat hat 47 Mitglieder, die von der UNO-Vollversammlung für je drei Jahre gewählt werden. Zuletzt war Österreich von 2011 bis 2014 dort vertreten. Das Gremium kommt jedes Jahr dreimal in Genf zusammen, für insgesamt mindestens zehn Sitzungswochen. Alle UNO-Mitglieder müssen regelmäßig zur Lage in ihren Ländern Rede und Antwort stehen. Ob Österreich für die Periode 2019 bis 2021 aufgenommen wird, entscheidet die UNO-Vollversammlung im Herbst in New York.

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