Fr, 20. Juli 2018

EU-Integration stärken

18.01.2018 19:27

Kneissl für Bulgariens Aufnahme in Schengenraum

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) und ihre bulgarische Amtskollegin Ekaterina Sachariewa haben am Donnerstag bei Gesprächen in Sofia, die Einigkeit beider Länder bezüglich der EU-Integration der Westbalkanländer betont. Kneissl lobte dabei die bulgarischen Bemühungen während der Flüchtlingskrise. Daher unterstütze Österreich auch "die bulgarischen Bemühungen dem Schengenraum beizutreten". Österreich werde sich während seiner EU-Ratspräsidentschaft jedenfalls für eine umfassende Reform der Migrations- und Asylpolitik einsetzen, betonte Kneissl.

 

Zum Abschluss der Reise stattete Kneissl auch noch dem bulgarischen Staatspräsidenten Rumen Radew einen Höflichkeitsbesuch ab. Radew betonte, er hoffe durch die Zusammenarbeit in der EU-Ratspräsidentschaft, könnten auch die bilateralen Beziehungen gestärkt werden.

Bulgarien seit 2007 EU-Mitglied
Bulgarien ist seit 2007 EU-Mitglied, gehört aber noch nicht zum grenzkontrollfreien Schengen-Raum und zur Eurozone. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker betonte bei seinem Besuch in Sofia jüngst seine Unterstützung für einen Euro- und Schengenbeitritt des ärmsten EU-Landes. Die Regierung in Sofia will den Antrag zum offiziellen Beitritt zur Eurozone in den nächsten sechs Monaten abgeben. Wegen Mängeln bei der Justiz und im Kampf gegen die Korruption steht Sofia zudem unter Sonderbeobachtung der EU-Kommission.

Die Türkei sei ein besonders wichtiger Partner im Kampf gegen den Terrorismus und in der Flüchtlingskrise, so Sachariewa. Durch das Abkommen der EU mit der Türkei sei es gelungen, die Zahl der Flüchtlinge, die nach Bulgarien kämen, um 84 Prozent zu reduzieren, betonte sie. Wichtig sei es jedenfalls den Dialog aufrechtzuerhalten. Für einen EU-Beitritt müssten aber alle Regeln bezüglich Rechtsstaatlichkeit eingehalten werden, sagte Sachariewa.

Kneissl kommende Woche in der Türkei
Zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei meinte Sachariewa, "hier gebe es einige Details, die sich unterscheiden, aber sehr viele Gemeinsamkeiten in den Positionen". Kneissl erklärte, sie habe im Vorfeld ihrer Reise in die Türkei kommende Woche einige angenehme Telefonate mit ihrem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu geführt. Das Wesentliche sei es, im Dialog zu bleiben, erklärte auch Kneissl. "Was die EU anbelangt, das ist ein anderes Dossier", so Kneissl.

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