Fr, 19. Oktober 2018

Fan von Neonazi-Band?

02.01.2018 09:40

„Gefahr in Verzug“: FPÖ schloss NÖ-Gemeinderat aus

Die FPÖ Niederösterreich hat am Montag einen ihrer Gemeinderäte wegen "Gefahr in Verzug" aus der Partei ausgeschlossen. Der Betroffene habe bei einem Gespräch im Dezember bereits eine Verwarnung erhalten, erklärte Landesparteisekretär Christian Hafenecker. "Wir trennen uns von ihm." Der Ausschluss erfolge mit sofortiger Wirkung.

Der Gemeinderat Markus Ripfl aus Orth an der Donau hatte zum Jahreswechsel für Aufregung gesorgt, da er auf YouTube ein Lied der Neonazi-Band Division Germania mit "Gefällt mir" markiert hatte. Der Politiker hatte daraufhin auf Twitter behauptet, dass er die Band nicht kenne. Offenbar sei das Passwort für seinen Account geknackt worden und man wolle ihm damit schaden.

Ob der Account Ripfls wirklich gehackt wurde, könne man nicht verifizieren, meinte Hafenecker. Es wären immer wieder solche Dinge vorgekommen. Der Gemeinderat sei immer ein "Grenzgänger" gewesen bei Dingen, "wo wir auch von der FPÖ nicht anstreifen wollen". Man wolle nicht ständig schlechte Presse haben, nur weil sich jemand nicht konkret abgrenzen könne. Dies würde der Partei schaden.

Mandat bleibt auch ohne Mitgliedschaft aufrecht
Der Ausschluss sei vom geschäftsführenden Landesparteiobmann Christian Höbart ausgesprochen worden, so Hafenecker. Der zuständige Bezirksobmann sei bereits informiert. Sein Gemeinderatsmandat könne der Betroffene auch ohne Parteimitgliedschaft ausüben.

Innerhalb kurzer Zeit ist das bereits der zweite Fall eines FPÖ-Mandatars, der mit fragwürdigen Social-Media-Aktivitäten auffällt. Zu Weihnachten hatte der Gemeinderat Bernhard Blochberger aus dem Bezirk Wiener Neustadt ein Bild gepostet, das von einer nationalsozialistischen Frauenzeitschrift stammt. Später behauptete Blochberger dann, er habe das nicht gewusst.

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