Voves will die ÖVP

Landeshauptmann wieder für die Große Koalition

Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ, Bild) spricht sich trotz des vorzeitigen Endes der Zusammenarbeit mit der ÖVP in der Bundesregierung für eine Neuauflage der Großen Koalition auf Bundesebene aus: "Ich bin und bleibe Großkoalitionär." Er sei der Meinung, dass die Kooperation der beiden großen Parteien für die nächsten fünf bis zehn Jahre die beste Alternative sei. Letztlich werde aber der Wählerwille ausschlaggebend sein, wie man sich aufstellen könne.

Ob sich die SPÖ auch im Fall eines zweiten Platzes in eine Große Koalition begeben sollte, wollte Voves nicht kommentieren. Das seien zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur Spekulationen. Grundsätzlich betonte der Landeshauptmann, dass er persönlich keine Partei als Partner ausschließe: "Weil ich bin einer, der nicht ausgrenzt."

Keine Berührungsängste mit der FPÖ
Dass sich der neue Parteichef Werner Faymann dazu entschlossen hat, keine Koalition mit der FPÖ einzugehen, nimmt Voves ungeachtet dessen zur Kenntnis. Offenbar habe Faymann mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf Wiener Ebene entsprechende Erfahrungen gemacht. Letztlich komme es immer auf die Personen an, ob eine Zusammenarbeit möglich sei. In der Steiermark beispielsweise hätte er mit dem ehemaligen FPÖ-Chef Leopold Schöggl keine Berührungsängste gehabt.

Grüne und BZÖ "brodeln" - siehe Storyende!

Voves geht jedenfalls davon aus, dass es der SPÖ möglich sein sollte, als stärkste Partei aus der Wahl hervorzugehen. Die Reaktionen in der Steiermark auf Faymann seien fantastisch gewesen, berichtete der Landeshauptmann. Schließlich habe es auch noch nie einen Infrastrukturminister gegeben, der so viel für das Bundesland getan habe, so Voves unter anderem auf die Zusage zum Bau der Koralm-Bahn Bezug nehmend.

Rosen für Faymann
Vehement bestritten wird vom steirischen Landeshauptmann, dass mit Faymann ein Politiker ohne besondere Eigenschaften an die Spitze der SPÖ gekommen sei: "Er hat mehr Kanten und Profil, als man sich das vorstellt." Er habe auch daher ein sehr gutes Gefühl bezüglich Faymann, da der neue SPÖ-Chef bei allen Themen Vorschläge mache, die auch tatsächlich umsetzbar sein.

Und Rosen für "Gusi"
Dem scheidenden Kanzler Alfred Gusenbauer streute Voves insofern Rosen, als sein Abschied beim Parteitag und die Solidarität mit der Partei größten Respekt verdienten. Allerdings machte der Landeshauptmann auch klar, dass die Ablöse aus seiner Sicht unvermeidlich gewesen sei. Denn die negativen Stimmen von den Funktionären bildeten in Wahrheit nichts anderes ab als die unzufriedenen Kommentare aus der Bevölkerung.

Hinzu seien die Zweifel bezüglich des Durchsetzungsvermögens in der Regierung gekommen. So habe Gusenbauer ja mittlerweile selbst zugegeben, dass er die Frage der Studiengebühren unterschätzt habe. Dass es daher nun zum Wechsel an der Parteispitze komme, sei ein "Gesetz der Politik".

Grosz: "Voves hat aus zwei Jahren Stillstand nichts gelernt"
"Es ist nicht verwunderlich, dass Franz Voves ein in der Wolle gefärbter Großkoalitionär ist. Immerhin führt er auch die Steiermark gemeinsam mit der ÖVP großkoalitionär an den Rand des Abgrundes. Statt endlich für das Land und seine Menschen zu arbeiten, zieht die SPÖ auch weiterhin das Faulbett des Stillstands, der Privilegien und des Postenschachers vor. Ein Umdenken bei Voves kann daher nur die verdiente Ohrfeige der Wähler am 28. September erzeugen", so der steirische BZÖ-Chef Gerald Grosz am Sonntag.

Kogler: "Retro-SPÖ will sich wieder verkriechen"
"Das einzig Dankbare an Voves ist seine Offenheit, denn solch einen politischen Unfug zu verzapfen, ist schon beinahe mutig", reagiert Bundesvorstandsmitglied und Landessprecher der steirischen Grünen, Werner Kogler. "Voves vertritt eine Bestemm-Haltung, die zu weiterem politischen Rückschritt führt, bestenfalls zum Stillstand für die nächsten fünf bis zehn Jahre. Mit dieser Versteinerungshaltung wird in den großen Fragen der Bildungspolitik, der dringenden Energiewende - 'raus aus Öl und Gas und rein ins Solarzeitalter' - und im Bereich Verteilungsgerechtigkeit der notwendige Richtungswechsel ausbleiben. Hier ist offenkundig von der SPÖ nichts zu erwarten", so Kogler.

"Eine rote Stimme ist eine Retro-Stimme. Die SPÖ will sich wieder unter dem konservativen Rock der ÖVP verkriechen. Eine Stimme für die Grünen lässt hingegen die Hoffnung leben, dass die großen Zukunftsthemen endlich angegangen werden", so Kogler und weiter: "Österreich braucht eine andere Regierung: Wir bieten den (ehemaligen) SPÖ-WählerInnen an, ein Stück des Weges gemeinsam mit den Grünen zu gehen - für einen Richtungswechsel im Bildungsbereich, für eine Energiewende und für Verteilungsgerechtigkeit!"