Do, 26. April 2018

Schicksalsjahr

09.01.2018 14:55

2018 entscheidet sich die Zukunft der Grünen

Die Ausgangslage ist trist: Nach der Schlappe bei der Nationalratswahl im Oktober 2017 steuern die Grünen auf das nächste Fiasko zu: In Niederösterreich, Tirol, Kärnten und Salzburg stehen Landtagswahlen an, bei denen die Ökopartei antritt. Umfragen zeigen, dass die Ausgangslage nicht sehr rosig ist. Politik-Professor Peter Filzmaier sagt: "Die Grünen sind in einer schweren Krise."

2018 ist definitiv das Schicksalsjahr für die Ökopartei, die nach der Wahl im Oktober aus dem Parlament flog. Bundesweit erreichten die Grünen magere 3,8 Prozent – der neuerliche Einzug ins Hohe Haus wurde also verpasst. Folge: Das grüne Führungsduo Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe warf das Handtuch, der Langzeitabgeordnete Werner Kogler – er saß für die Partei von 1999 bis 2017 im Parlament – übernahm die Partei und versucht jetzt, eine schlagkräftige Gruppe zu bilden.

Wobei: Das ist ein schweres Unterfangen. Die jetzt anstehende Landtagswahl in Niederösterreich wird laut aktuellen Umfragen ein neuerlicher Dämpfer. Derzeit dümpelt die Partei bei drei bis vier Prozent herum – ein Einzug in den Landtag dürfte also knapp werden. Am 25. Februar wählt Tirol – wobei die Partei in diesem Bundesland in der Regierung sitzt. Fraglich ist aber, ob es zu einer Neuauflage von Schwarz-Grün kommt. Das wird auch ganz wesentlich davon abhängen, wie stark die Freiheitlichen in Tirol werden.

"Viele Dinge verloren, die eine Partei braucht"
Politik-Professor Filzmaier sagt: "Die Grünen sind in einer schweren Krise, weil sie durch das Scheitern bei der Nationalratswahl viele Dinge verloren haben, die jede Partei einfach braucht: Medienpräsenz, bundesweite Strukturen und auch Parteienförderungsgeld."

Filzmaier blickt in seiner Analyse für die "Krone" auch nach Kärnten und Salzburg, wo ebenfalls noch vor dem Sommer gewählt wird: "Für die bevorstehenden Landtagswahlen ist die Ausgangslage trist: Die grünen Rekordergebnisse nach schweren Finanzskandalen 2013 in Salzburg und Kärnten sind sowieso nicht wiederholbar. Wenn es aber ganz schlecht läuft, fliegt man in Kärnten und Niederösterreich aus dem Landtag und in Salzburg und Tirol – wo man bisher jeweils mit der ÖVP eine Koalition führte – aus der Regierung. Wenn auch nur ein Teil davon passiert, ist das selbstverständlich eine weitere enorme Schwächung."

Nachsatz: "Wofür die Grünen nichts können: Das Umweltthema interessiert im Moment zu wenig, es rangiert auf der politischen Tagesordnung unter ferner liefen", so Filzmaier.

Robert Loy, Kronen Zeitung

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