Die EU sorgt sich um unsere Gesundheit

Die EU-Kommission macht sich Sorgen um unsere Gesundheit. Deshalb sollen neue Steuern auf ungesundes Essen eingehoben werden. Zunächst soll der hohe Fett-, Zucker- und Salzgehalt in bestimmten Lebensmitteln besteuert werden. Ein paar Milliarden Euro sollen da schon drin sein, meinen Experten, und auch die in Wien auf dem Feld neuer Besteuerungsmöglichkeiten forschende Hana Ross glaubt, dass eine entsprechende EU-Richtlinie leichtes Geld für die nationalen Parlamente bringen könnte. Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi steht zwar gerade im Verdacht, für Orbán ein Spionagenetzwerk in Brüssel geleitet zu haben, doch das hindert den umstrittenen Kommissar nicht daran – mit Rückendeckung der FPÖ –, „das Wohl aller Bürger in der EU zu fördern“. Das Ansinnen, die Menschen vor ungesunden Lebensmitteln zu schützen, ist zwar grundsätzlich zu begrüßen, doch fragt man sich, warum lässt die EU eine massenhafte Inverkehrbringung von Junk-Food überhaupt zu? Und was wird als Nächstes besteuert, weil es ungesund oder gefährlich ist und nicht dem Gemeinwohl entspricht? Gibt es bald eine PFAS-Trinkwasser-Steuer? Kommt eine Zombie-Zement-Steuer oder eine Plastiksteuer auf Meeresfisch? Hana Ross könnte vielleicht noch danach forschen, wie man das Einatmen von krebserregenden Industrieabgasen besteuern könnte. Bis 2030 will die EU die Chemikalienproduktion verdoppeln (Basis 2020). Das heißt, wir können bald eine Steuer auf alles erwarten. Vom Apfel bis zum Klopapier. Der Konsument zahlt eine Chemie-Konsum-Steuer auf alle Waren! Ich fürchte, da rollt eine gewaltige Steuerwelle auf uns zu. Ein Tsunami aus Brüssel, wo zuerst alles, was die Gesundheit und Umwelt gefährdet, im „freien Markt“ zugelassen wird, um es danach zu verbieten oder den Konsum zu besteuern. Das erinnert stark an das legendäre System der Wirtshaus-Sparvereine. Alle werfen brav und regelmäßig ihren Mitgliedsbeitrag in den nummerierten Schlitz – der Wirt profitiert immer.