Klingt seltsam? Nein. Denn er gibt Europa eine Chance. Eine 5-fache Chance: 1. Dass Europa unabhängig, selbstbewusst und ein starker Mitspieler auf der weltweiten Ebene bei der Lösung von uns alle berührenden Problemen wird, beispielsweise Klimakrise oder internationale Flüchtlingsbewegungen. 2. Dass Europa seine eigene Sicherheit in die Hand nimmt. Dazu bedarf es gar nicht so sehr zusätzlicher finanzieller Mittel, sondern nur einer besseren Koordination der national zersplitterten Verteidigungsausgaben. Europa gibt in Summe mehr aus für Verteidigung als China und Russland zusammen! 3. In Wissenschaft und Forschung könnte Europa wieder zu USA und China aufschließen und durch weltweite Kooperationen sowie eine bessere Förderung unserer Talente in der Aus- und Weiterbildung den Lebensstandard auch für künftige Generationen sichern. 4. Mit dem Ausbau des europäischen Binnenmarktes könnten wir den Euro neben dem Dollar zu einer zweiten Weltwährung machen, was uns allen eine Menge Vorteile bringen würde. Darüber hinaus brauchen wir auch Wirtschafts-, Kultur- und Ökologie-Partnerschaften mit allen anderen Teilen der Welt und dürfen uns keinesfalls in einem möglichen Wirtschaftskrieg zwischen China und den USA missbrauchen lassen. 5. Von einer Erweiterung Europas ist die Rede, und sie macht aus österreichischer Sicht durchaus Sinn. Voraussetzung ist jedoch, dass nicht noch mehr Mitglieder mit dem Zwang zur Einstimmigkeit in wichtigen Fragen der Sicherheit und Wirtschaft mit Vetos blockieren können. Demokratie heißt Mehrheitsfindung, in wichtigen Fragen auch größere Mehrheiten, niemals jedoch Einstimmigkeit. Europa sollte seine Werte und sein partnerschaftliches Lebensmodell eigenständig leben, ohne überhebliche Belehrungen anderer, die anders als wir leben. Europa hat die Chance, die Fackel von der Freiheitsstatue zu übernehmen und damit Hoffnung zu vermitteln für eine respektvollere und friedlichere Welt.
Dr. Christoph Leitl, Präsident Europäische Bewegung Österreich, Wien
Erschienen am Do, 8.5.2025
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