Das freie Wort

Corona-Parlamentsdebatten

Die parlamentarischen Diskussionen in den letzten Tagen veranlassen mich zu diesem Leserbrief. Ich bin zutiefst bestürzt, ja wütend über die agitative Vorgehensweise der Oppositionsparteien zu den diskutierten Themen: Beschaffung von Impfstoffen und Misstrauensantrag gegen den Finanzminister. Die Art und Weise, wie alle drei Oppositionsparteien gegen die Regierung zu Felde ziehen, als würden sie auf alles pfeifen, was für die Menschen von Bedeutung ist, stinkt zum Himmel. Die Intelligenz dieser Parteien tendiert meiner Beurteilung nach gegen null. Denn immer wieder wird dasselbe behauptet, als würde eine Sache wahrer, je öfter man es ausspricht. Tatsache ist: Österreich hat genügend Impfstoff bestellt, und auch die Finanzierung war sichergestellt. Es wäre doch absurd, wenn diese Regierung 31 Milliarden Euro ausgibt, um gegen die Krise zu steuern, und dann wegen 10 Millionen Euro für mehr Impfstoff ein Veto einlegt. Das kann doch im Ernst niemand wirklich glauben. Dennoch sehen das die Oppositionsparteien anders. Sie reiten an unwahren Behauptungen herum, allen voran die FPÖ, die sich die soziale Unintelligenz auf ihre Fahnen geschrieben hat, aber auch die Neos und die SPÖ rühmen sich in keiner Weise mit ihrem unqualifizierten Geschwafel an Redebeiträgen. Ich bringe es auf den Punkt: Was sich in diesen Tagen im Parlament abgespielt hat, ist eine Schande für diese Republik. Anstatt mit aller Kraft gemeinsam an einem Strang zu ziehen, um die Pandemie erfolgreich zu bekämpfen, wird parteipolitisches Hickhack betrieben, auf Teufel komm raus. Furchtbar! Ich schäme mich für diese Politiker. Und natürlich ist unser Bundeskanzler Sebastian Kurz an allem schuld. Diesen Schwachsinn kann ich nicht mehr hören. Ich bin überzeugt, dass in unserer Regierung Tag und Nacht hart gearbeitet wird, es aber allen recht zu machen, ist nahezu unmöglich. Es wird immer Stänkerer, Nörgler und Verschwörungstheoretiker geben, die das Volk verunsichern und so das Gegenteil dessen tun, was für uns alle erforderlich wäre. Die Hasstiraden der Opposition, die jetzt stattgefunden haben, bekräftigen nur jene Menschen, die ohnedies nicht an die Pandemie glauben und alles verharmlosen. Es wird dann auf der Straße demonstriert mit „Kurz muss weg“. Es ist der falsche Slogan, stattdessen sollte es lauten, „Corona muss weg“. Aber das verstehen diese Flachwurzler ja nicht. Ich würde es sogar noch weiterspinnen: „Die Opposition muss weg“. Ich kann nur hoffen, dass die Impfungen jetzt mehr Fahrt aufnehmen, um wieder Sachlichkeit in der Politik einhergehen zu lassen.

Erich Wolf, Wien

Erschienen am Mi, 31.3.2021

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