Die Neutralität unseres Landes ist nach wie vor ein wesentlicher Bestandteil der österreichischen Außenpolitik. Im 1955 beschlossenen Neutralitätsgesetz erklärte Österreich aus freien Stücken, immerwährend neutral zu sein. Zu der öfters gestellten Frage, ob unsere Neutralität noch zeitgemäß ist, möchte ich feststellen, dass unser Land mit dieser Entscheidung nicht schlecht gefahren ist. Trotz aller Diskussion ist die Neutralität in der Bevölkerung immer noch hoch im Kurs. In Zeiten vermehrter Krisen und Konflikte steigt die Zustimmung noch weiter an. Natürlich stimmt es, dass wir uns dem „westlichen Lager“ angeschlossen haben und auch den Vereinten Nationen beigetreten sind. Besonders Bruno Kreisky, der dies als „aktive Neutralität“ bezeichnete, pflegte schon in seiner Zeit als Bundeskanzler lebendige Beziehungen zu vielen anderen Staaten. Bis heute haben die nachfolgenden Politikergenerationen diesen Weg beibehalten. Viele Beispiele zeigen, dass unser kleines Land immer wieder als anerkannter und neutraler Vermittler geschätzt wird, womit die Frage beantwortet ist: Auch wenn sich die Welt verändert hat, unsere Neutralität ist immer noch zeitgemäß!
Mag. Hans Rankl, St. Pölten
Erschienen am Di, 27.10.2020
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