Kurz bei Merkel

Ein Antrittsbesuch in Berlin. Österreichs Wieder-Bundeskanzler Sebastian Kurz traf Deutschlands Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zwei Akteure auf der internationalen politischen Bühne, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Vor allem in Sachen politisches Verantwortungsbewusstsein. Zum Glück für Österreich. Auch diesmal waren die wesentlichen Unterschiede nicht zu übersehen. Im gemeinsamen Boot als EU-Nettozahler ist man sich betreffend der EU-Finanzen einig. Kurz drückt es nur deutlicher aus. Er drohte schon offen mit einem Veto, falls die aktuell auf dem Tisch liegenden Vorschläge für das EU-Budget 2021 bis 2027 so bleiben, wie sie sind. Und in Sachen Asyl- und Migrationspolitik trennen die beiden sowieso mehrere Welten. Ebenfalls zum Glück für Österreich. Einer Wiederbelebung der EU-Mission „Sophia“ im Mittelmeer erteilt Kurz eine klare Absage. Völlig richtig. Abgesehen davon, dass es mal wieder ein völlig falsches europäisches Signal wäre. Die Zahl jener, die im Mittelmeer und auf dem Weg dorthin ums Leben kommen, würde förmlich explodieren. Angela Merkel hat weder aus ihren Fehlern 2015 noch aus den gravierenden Folgen ihrer fatalen Entscheidungen gelernt. Und sie scheint es am Ende ihrer politischen Laufbahn auch nicht mehr vorzuhaben. Sebastian Kurz hat sich schon in seiner Zeit als Außenminister ganz offen gegen Angela Merkel gestellt. Er hat frühere Fehler seinerseits zugegeben und auch korrigiert. Und zwar nicht nur, weil es der Zeitgeist verlangte und weil es populär war, sondern weil er davon überzeugt ist, dass es richtig ist. Einem Ex-Kanzler und Ex-SPÖ-Chef namens Werner Faymann hat man völlig zu Recht vorgeworfen, dass er mit seiner Meinung nach Berlin reist und mit Merkels Meinung nach Wien zurückkehrt. Das ist einer der Gründe und Teil des Treibstoffes, der für den fortschreitenden politischen Niedergang der Sozialdemokratie in Österreich sorgte. Im Gegensatz dazu hat Kurz weder nach Berlin-Besuchen noch wegen eines grünen Regierungspartners vor, zu alten Fehlern zurückzukehren. Und das ist gut so!