Russland-Wahl

Putin verzichtet auf sein Abgeordnetenmandat

Als Spitzenkandidat der siegreichen Kremlpartei Geeintes Russland hat Russlands Präsident Wladimir Putin auf sein Mandat in der neuen Staatsduma verzichtet. "Für die Nummer 1 auf der Parteiliste (Putin) rückt ein Regionalpolitiker nach", teilte ein Sprecher von Geeintes Russland am Donnerstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax in Moskau mit. Berichten zufolge verzichten insgesamt mehr als 100 prominente Listenkandidaten der Partei, darunter zahlreiche Gebietsgouverneure, auf ihr Mandat in der neuen Duma.

In der Vergangenheit war bereits spekuliert worden, dass Putin wenige Monate vor dem Ablauf seiner zweiten und gemäß Verfassung letzten Amtszeit vorzeitig zurücktreten könnte. Als Parlamentsvorsitzender hätte er dann beispielsweise die Möglichkeit gehabt, weiter Einfluss auf die Politik im Land zu nehmen.

Dank des geänderten Wahlgesetzes bleibt Putin allerdings theoretisch die Möglichkeit, im Einvernehmen mit der Partei zu einem späteren Zeitpunkt doch noch Parlamentsabgeordneter zu werden.

Geeintes Russland will in der Woche vom 17. bis 23. Dezember einen eigenen Kandidaten für die Präsidentenwahl am 2. März bekannt geben. Ein großer Teil der russischen Wähler gab in Umfragen an, den Bewerber zu wählen, dem Putin öffentlich sein Vertrauen schenkt. Putin hatte wiederholt betont, sein Amt gemäß Verfassung im kommenden Jahr abzugeben.