Kein Rückzug

Darabos besteht auf Tschad-Mission

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Verteidigungsminister Norbert Darabos bleibt auch nach den jüngsten Meldungen über schwere Kämpfe im Tschad dabei, dass österreichische Soldaten wie geplant an der EU-Mission im Osten des Landes teilnehmen werden. „Ich bekräftige, dass ich zu dieser Mission stehe“, erklärte der Minister am Dienstag auf einer Informationsveranstaltung der Landesverteidigungsakademie zum Thema Tschad-Mission im Wiener Ringturm.

Die Armee des Tschad hat am Montag nach eigenen Angaben mehrere Hundert Rebellen bei Gefechten nahe der Grenze zur Region Darfur getötet. Am Wochenende hatten Rebellenorganisationen den vor einem Monat vereinbarten Waffenstillstand für beendet erklärt. Eine unabhängige Bestätigung lag allerdings zunächst nicht vor - auch dem österreichischen Verteidigungsminister nicht: "Dafür haben wir keine Bestätigung, auch nicht vom Hauptquartier (der EUFOR) in Paris", berichtete Darabos auf einer Informationsveranstaltung der Landesverteidigungsakademie. "Selbst wenn es aber so wäre", meinte der Minister, "wäre das ein zwingender Grund, unsere Mission nicht zu überdenken, sondern festzumachen", laute diese doch, in der Region für Frieden und den Schutz von Flüchtlingen wie Hilfsorganisationen zu sorgen.

General Christian Segur-Cabanac, Leiter des Führungsstabes im Verteidigungsministerium, assistierte dem Minister: "Wir beobachten die Lage sehr genau. Gemäß unserer jüngsten Lagebeurteilung und laut EUFOR-Kommando gab es Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und Rebellen aus dem Sudan im unmittelbaren Grenzbereich zu Darfur. Meldungen, wonach es Hunderte Tote gegeben habe, lassen sich aber nicht bestätigen". Außerdem sei der unmittelbare Grenzbereich zum Sudan, insbesondere zur Krisenregion Darfur, nicht Operationsgebiet von EUFOR.

Darabos: "Müssen für Frieden und Schutz sorgen"
Dass der Einsatz völlig ungefährlich sei, wollte aber auch Darabos nicht behaupten: "Ja, es gibt ein Risiko", meinte er, "aber das gibt es überall, und wenn wir nur dort hingehen, wo ein Risiko zu hundert Prozent auszuschließen ist, dann bräuchten wir überhaupt nirgendwo hingehen." Internationales Stirnrunzeln darüber, dass gerade die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, die den tschadischen Präsidenten Idriss Deby bereits militärisch unterstützt hat, mit 1.500 Soldaten das weitaus größte Kontingent der insgesamt 3.700 Mann starken EUFOR-Truppe stellen wird, räumte Darabos auch ein: "Das starke Engagement Frankreichs wird natürlich da und dort skeptisch beurteilt", meinte er, um aber im selben Atemzug zu betonen: "Wir werden dafür sorgen, dass die Glaubwürdigkeit der EU gestärkt und nicht bezweifelt wird. Das wissen alle - und das weiß auch Frankreich."

Auch am zeitlichen Ablauf des Tschad-Einsatzes soll laut Darabos nicht gerüttelt werden: Bereits in den nächsten Tagen soll eine Vorausmannschaft nach Afrika fliegen, im Dezember der größte Teil der insgesamt 160 Soldaten - darunter drei Frauen - und per 1. Jänner 2008 werde das Kontingent dann aufgefüllt. Das österreichische Mandat sei derzeit bis 30. Juni nächsten Jahres befristet, die maximale Dauer der gesamten EUFOR-Mission auf ein Jahr.

Opposition fordert Stopp des Einsatzes
Der Grün-Abgeordnete Peter Pilz räumt ein, dass sich Österreich prinzipiell an Missionen wie der im Tschad beteiligen dürfe und solle - er bezweifelt aber, dass die heimische Truppe das auch kann: Die Heeresreform habe dafür nicht die nötigen Voraussetzungen geschaffen, erklärte Pilz, der auch einmal mehr auf ein internes Papier des Verteidigungsministeriums verwies, in dem die Parteinahme Frankreichs für die tschadische Regierung und Präsident Idriss Deby als "Gefahr einer direkten Involvierung der EUFOR in die bewaffneten Auseinandersetzungen" bewertet wird.

FPÖ und BZÖ verlangten einmütig den sofortigen Ausstieg Österreichs aus der EU-Mission im Tschad. Darabos könne mit keinem einzigen Argument den gefährlichen Einsatz österreichischer Truppen in dieser Risikoregion rechtfertigen, erklärte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in einer Aussendung. Gernot Darmann, BZÖ-Vertreter im parlamentarischen Verteidigungsausschuss, nannte es in einer Aussendung "mehr als zweifelhaft, ob österreichische Soldaten in einer Region eingesetzt werden sollten, in der nach wie vor bewaffnete Konflikte stattfinden."