Sieg für Basescu

Rumänen stimmen für Verbleib ihres Präsidenten

Die Rumänen haben ihrem Präsidenten Traian Basescu in einem Referendum über ein eventuelles Verfahren zur Amtsenthebung den Rücken gestärkt. Laut verschiedenen Nachwahl- Umfragen stimmten zwischen 75 und 78 Prozent der Rumänen für den Verbleib des Präsidenten. In einer ersten Reaktion sprach Basescu von einem "Vertrauensvotum".

Über 18 Millionen Wahlberechtigte des EU-Mitgliedsstaates waren aufgerufen gewesen, über einen Parlamentsvorschlag zur Amtsenthebung Basescus zu entscheiden. Eine große Mehrheit von 322 Parlamentariern aus Regierung und Opposition hatte das Referendum mit der Begründung beschlossen, Basescu habe durch eine Einmischung in die Regierungspolitik gegen die Verfassung verstoßen. Dem hatte das Verfassungsgericht allerdings widersprochen.

Am Samstag stimmten 75 Prozent der Wähler nach Umfragen der Meinungsforschungsinstitute Insomar und MetroMedia Transilvania für Basescus Verbleib im Amt. Das Institut CURS ermittelte sogar ein Votum von 78,1 Prozent für Basescu.

Nach Bekanntwerden der Prognosen sagte Basescu, dass er rund eine Million Stimmen mehr bekommen habe als bei der letzten Präsidentenwahl 2004. Dies sei ein Beweis dafür, dass das Volk hinter seinen Plänen für eine Justizreform stehe. "Die Rumänen wollen Gerechtigkeit", sagte Basescu. Ferner sei nun klar, dass die Mehrheit des Volkes hinter seinen Vorstellungen von einer "Reform der politischen Klasse" durch Einführung der Direktwahl für das Parlament stehe. Basescu rief das Parlament auf, in diesem Sinne mit ihm zusammenzuarbeiten.

Der Präsident warf seinen Gegnern vor, ihn wegen seines Engagements gegen die Korruption absetzen zu wollen, um damit die Wirtschaftsmafia zu schützen. Zu dem Konflikt zwischen Basescu und Parlament war es durch den Dauerstreit des Staatschefs mit Ministerpräsident Calin Popescu Tariceanu gekommen.