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Wirbel um Aufnahmen aus Tirol: Wo sind Abstände?
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"Lächerliche oder anstößige Kombinationen", nationalsozialistische Kürzel sowie "ISIS" und "IS" sind als Wunschkennzeichen seit mittlerweile mehr als einem Jahr in Österreich verboten. Umso verwunderlicher ist, dass in Wien ein Pkw herumkurvt, auf dessen Kennzeichen die Buchstaben "CIHAT" prangen. Das ist die türkische Bezeichnung für den Dschihad, den sogenannten Heiligen Krieg.
Erbost wandte sich die FPÖ-Nationalratsabgeordnete Dagmar Belakowitsch nach Sichtung des fragwürdigen Kennzeichens an krone.at: "Das Gesetz rund um Wunschkennzeichen wurde erst 2015 verschärft. Da finde ich es nicht in Ordnung, wenn dann so ein Kennzeichen noch gestattet wird."
Tatsächlich wurde mit der Novelle des Kraftfahrgesetzes im Juni 2015 beschlossen, dass neben "lächerlichen oder anstößigen Kombinationen" nun auch offensichtlich nationalsozialistische Kürzel wie "NSDAP" oder "SS" nicht mehr auf Kennzeichen prangen dürfen. Außerdem wurden "ISIS" und "IS" von Wunschkennzeichen verbannt.
"Deshalb muss es Schulungen geben"
Dass "in Zeiten, in den der Terror präsent ist", aber offenbar ein Kennzeichen mit der Aufschrift "CIHAT" kein Problem darstellt, kann Belakowitsch nicht verstehen. "Es kann schon sein, dass bei der Behörde die türkische Schreibweise für Dschihad nicht erkannt wurde, aber genau deshalb muss es da Schulungen geben. Die Behörden müssen für solche Begriffe sensibilisiert werden", so die Nationalratsabgeordnete im Gespräch mit krone.at.
Belakowitsch möchte daher eine Anfrage an das Bundesministerium für Inneres stellen. "Ich finde, das BMI muss auf so etwas reagieren. Man muss da viel konsequenter sein, die Zeiten sind viel zu gefährlich geworden", so die Politikerin.
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