So, 20. Jänner 2019

"Aber unangenehm"

23.07.2017 15:04

Seehofer schließt Schwarz-Grün nach Wahl nicht aus

CSU-Chef Horst Seehofer schließt eine schwarz-grüne Koalition nach der deutschen Bundestagswahl nicht aus. "Natürlich wären die Grünen kein angenehmer Partner. Aber Wahlergebnisse suchen sich ihre Koalitionen", sagte der bayrische Ministerpräsident der "Welt am Sonntag". Eine Wiederauflage der großen Koalition bewertete er zurückhaltend: "Ich habe nichts gegen die SPD, aber eine erneute große Koalition wäre für ein demokratisches Gemeinwesen keine ideale Lösung."

Laut einer Emnid-Umfrage für die "Bild am Sonntag" käme derzeit als Zweier-Bündnis nur eine Koalition aus Union und SPD auf eine Mehrheit. In anderen Umfragen gab es auch schon Mehrheiten für Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb. Für ein Bündnis von SPD, Grünen und Linken reicht es derzeit nicht. Unterdessen plädierten mehrere SPD-Politiker dafür, eine Koalition mit der Linkspartei auszuschließen. "Rot-Rot-Grün ist in ostdeutschen Ländern möglich, für die Bundesebene ist es keine Option", hießt es dazu aus dem konservativen Flügel der SPD.

Seehofer schließt Comeback von Guttenberg nicht aus
Seehofer stellte weiters eine Regierungsumbildung in München nach der Bundestagswahl im Herbst in Aussicht: "Wenn (der bayrische Innenminister, Anm.) Joachim Herrmann aufgrund des Wahlergebnisses Bundesminister werden kann, dann wird es eine große Kabinettsumbildung geben." Dabei schloss Seehofer auch eine Rückkehr von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg trotz dessen Absagen nicht aus. "Er sagte 'im Moment'. Ich würde es begrüßen, wenn er sich wieder Schritt für Schritt bei uns einfädeln würde."

Schulz hält sich Koalitionsvarianten offen
Die SPD-Spitze und Kanzlerkandidat Martin Schulz haben jede Koalitionsaussage vor der Wahl am 24. September abgelehnt. Schulz hielt daran am Wochenende fest. Er kämpfe "zunächst einmal dafür, dass wir richtig stark werden", sagte er im Deutschlandfunk. Wer nach der Wahl mit der SPD koalieren wolle, sei herzlich eingeladen, dann auf ihn zuzukommen. "Eine Sache ist aber ganz klar: Wer den Euro infrage stellt, wer die europäische Zusammenarbeit infrage stellt, wer die NATO infrage stellt, der kann sicher nicht in einer Regierung arbeiten, die von mir geführt wird", so Schulz.

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