Fr, 19. Oktober 2018

Feilen an Krisenplan

18.06.2017 06:00

"Oberstes Ziel": Balkanroute geschlossen halten

Während das Flüchtlingsthema wieder den heimischen Wahlkampf erreicht hat, ist es um die Balkanroute ruhig geworden - trotzdem soll künftig nichts dem Zufall überlassen werden. Darauf haben sich 15 Länder geeinigt. Ein akkordierter Krisenplan wurde festgelegt: "Um handlungsfähig zu bleiben."

Wir erinnern uns an den Herbst 2015 (siehe Archiv-Video oben): Es war der Beginn einer Völkerwanderung Richtung Österreich und Deutschland, deren Ausmaß kaum bewältigbar war. Um derart prekäre Situationen künftig in den Griff zu bekommen, wollen die Länder entlang der heute geschlossenen Balkanroute unter dem Titel "Joint Action Plan" bis Jahresende einen gemeinsamen Fahrplan für Krisenfälle ausarbeiten.

"Balkanroute geschlossen zu halten"
Oberstes Ziel sei es, "die Balkanroute geschlossen zu halten", sagt Innenminister Wolfgang Sobotka. Dazu müsse ein gemeinsames Lagebild unter Einbindung der EU-Grenzschutzagentur Frontex und der EU-Asylagentur EASO erstellt werden, in das eine umfassende Bewertung der gegenwärtigen Situation in Südosteuropa einfließt.

Militär in Migrationskrise involvieren
Was bereits passiert ist: Gemeinsam mit den Partnerstaaten wurde definiert, ab wann von einer "Krise" zu sprechen ist - in dieser Frage habe es in der Vergangenheit unterschiedliche Auffassungen gegeben. Gefeilt wird außerdem an einer besseren "Rund um die Uhr"-Vernetzung zwischen den Ländern, da es bis dato immer wieder zu Kommunikationsschwierigkeiten gekommen sei.

"Zur Bewältigung der Migrationskrise müssen alle nötigen Maßnahmen ergriffen werden, auch die Einbindung der nationalen Militärs", stellt Sobotka klar.

Sandra Ramsauer, Kronen Zeitung/krone.at

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