Castro distanziert

Obama preist “neuen Tag” in Beziehungen mit Kuba

Ausland
21.03.2016 20:33

US-Präsident Barack Obama hat bei seinem historischen Besuch in Kuba den Neuanfang in den Beziehungen der einst verfeindeten Länder gepriesen. "Es ist ein neuer Tag", sagte Obama am Montag nach seinem Treffen mit Präsident Raul Castro in Havanna. Obama lobte die "Fortschritte" in Kuba, doch Castro hielt ihn auf Distanz. "Alles, was sich ändern sollte, ist ausschließlich Sache der Kubaner", sagte er.

Am Montag markierte das Zusammentreffen mit Castro den offiziellen Beginn des Staatsbesuchs von Obama. Die beiden Staatsoberhäupter schritten nach dem Erklingen der Nationalhymnen eine militärische Ehrenformation im Palast der Revolution in Havanna ab. Anschließend zogen sie sich zu Gesprächen zurück.

Obama: "Über Zukunft der Kubaner entscheiden nur Kubaner"
Danach traten sie gemeinsam vor die Presse. Der US-Präsident versuchte die Befürchtungen seines Gegenübers zu zerstreuen. Er betonte die Eigenständigkeit des vor der kommunistischen Machtergreifung unter US-Einfluss stehenden Karibikstaates. "Die Zukunft der Kubaner wird von den Kubanern entschieden, von niemandem sonst", sagte Obama. Zugleich warb der US-Präsident für Reformen in dem autoritär regierten Staat: "Amerika glaubt an die Demokratie."

Castro konterte, indem er Washington "Doppelmoral" bei den Menschenrechten vorwarf. Solange dies so bleibe, würden die Meinungsunterschiede zwischen den USA und Kuba nicht verschwinden. Doch auch der kubanische Präsident bewertete die Annäherung zwischen den USA und Kuba positiv. Allerdings müssten beide Länder noch einen "langen und komplexen Weg" zurücklegen. "Es ist wichtig, Unterschiede zu akzeptieren und zu respektieren", sagte Castro. Erneut forderte er das Ende des US-Handelsembargos gegen den Karibikstaat.

Castro: "Es gibt keine politischen Gefangenen"
Wütend wies Castro den Vorwurf eines Journalisten zurück, wonach es in Kuba politische Häftlinge gebe. "Geben Sie mir die Liste der politischen Gefangenen, um sie freizulassen", so der kubanische Präsident. Er versprach, nach Vorliegen einer solchen Namensliste die betroffenen Personen noch am Abend freizulassen.

Die kubanische Staatsführung argumentiert, dass Andersdenkende nicht aus politischen Gründen verurteilt würden - es handle sich um Söldner, die aus dem Ausland finanziert würden, um Kuba zu destabilisieren. Oder es werden andere Delikte wie Landesverrat als Grund genannt.

Obama und Castro hatten Ende 2014 eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den Gegnern aus den Zeiten des Kalten Kriegs eingeleitet. Vergangenen Sommer nahmen beide Länder wieder diplomatische Beziehungen auf, die USA lockerten ihre Reise- und Handelssanktionen gegen Kuba. Obamas dreitägiger Besuch - der erste eines US-Präsidenten in KUba seit fast 90 Jahren - markiert den bisherigen Höhepunkt des Annäherungskurses.

Obamas "Reisetagebuch": "Hallo aus Kuba!"
Obama hält die Welt während seines historischen Besuchs auf dem Laufenden: Auf der Website des Weißen Hauses schilderte er am Montag seine ersten Eindrücke aus Havanna: "Hola desde Cuba! (Hallo aus Kuba!). Es ist eine große Ehre, als erster US-Präsident seit fast 90 Jahren ein Land und sein Volk zu besuchen, das nur 90 Meilen vor unserer Küste liegt." Nach der Landung am Sonntag hatte Obama mit seiner Frau Michelle und den beiden Töchtern Malia und Sasha einen Spaziergang durch die Altstadt von Havanna unternommen. Doch der heftige Regen und ein enormes Polizeiaufgebot sorgten für menschenleere Straßen.

Danach stand ein Empfang in der Kathedrale von Havanna auf dem Programm. Dort wurde die Präsidentenfamilie von Kardinal Jaime Ortega, einem der Architekten der bilateralen Annäherung, begrüßt. Nach einem Treffen mit dem Personal der erst im vergangenen August wieder eröffneten Botschaft endete Obamas erster Tag auf kubanischem Boden mit einem Abendessen in einem "Paladar" - einem der privaten Restaurants, die erst seit wenigen Jahren in Kuba zugelassen sind.

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