Hetzerische SMS

Urheber der Droh-SMS in Kärnten ausgeforscht

Ein 18-jähriger Lehrling aus Bleiburg konnte als Urheber der im Jänner in Kärnten in Umlauf gebrachten Droh-SMS im Zusammenhang mit der Ortstafel-Frage ausgeforscht werden. Der bisher Unbescholtene ist geständig, eine SMS mit dem Text "Mit dem Öffnen dieser SMS haben sie gerade einen KÄRNTNER SLOWENEN getötet. Senden sie diese SMS weiter, um an SAUBERES KÄRNTEN teilzunehmen" versendet zu haben.

Wie der Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Helmut Mayer, am Mittwoch mitteilte, gab der Lehrling als Motiv für seine Tat "jugendlichen Leichtsinn" an. Im Zuge der umfangreichen Erhebungen habe man weitere 30 Personen ausgeforscht, die diese "verhetzerischen SMS" weiterversandt hätten. Alle Betroffenen würden bei der Staatsanwaltschaft Klagenfurt angezeigt.

Als die Droh-SMS bekannt wurden, stieg das Medieninteresse am Kärntner Ortstafel-Konflikt enorm an. Neben zahlreichen deutschen TV- Stationen waren auch slowenische Fernsehsender im Einsatz, um sich ein Bild von der Situation in der Region zu machen. Empfänger der ominösen SMS waren Angehörige beider Volksgruppen.

Die Versender der SMS müssen jetzt mit Anklagen wegen Verhetzung rechnen, die im Paragraf 283 des Strafgesetzbuches mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren bedroht wird. Außerdem könnte die (Weiter)Versendung der Handy-Nachricht auch nach dem Telekommunikationsgesetz mit einer Verwaltungsstrafe von bis zu 4.000 Euro geahndet werden.