Mi, 22. Mai 2019
19.01.2016 07:59

EU-Kommissar:

"Hotspots in vier Wochen einsatzbereit"

Die in Griechenland und Italien geplanten Zentren zur Registrierung von Flüchtlingen sollen laut dem EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos in vier Wochen einsatzbereit sein, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Dienstag. In diesen sogenannten Hotspots sollen künftig alle ankommenden Flüchtlinge registriert werden, um sie anschließend in der Europäischen Union zu verteilen.

Dazu gehört auch, ihnen Fingerabdrücke abzunehmen und ihre Daten in einer EU-Sicherheitsdatei zu überprüfen. Avramopoulos räumte im Gespräch mit der "SZ" ein, dass es angesichts der zunehmend heftigen Debatte um den richtigen Kurs nötig sei, schnell zu handeln. "Wir haben nicht mehr als vier Wochen Zeit, um an den Grenzen Ergebnisse zu erzielen", betonte der Kommissar vor allem mit Blick auf die politisch angespannte Lage in Deutschland.

"Ende des Flüchtlingszustroms nicht absehbar"
Ein Ende des großen Zustroms an Flüchtlingen sei noch nicht absehbar, erklärte Avramopoulos weiter. Er sei im Gegenteil besorgt, dass "in den nächsten Monaten die Zahlen noch höher sein werden". Er warnte jedoch davor, den Schengen-Raum anzutasten. "Länder wie Griechenland aus dem Schengen-Raum auszuschließen, wird das Problem nicht lösen", meinte der EU-Flüchtlingskommissar mit Blick auf Bemühungen in Wien und Berlin, strenge Kontrollen entlang der Grenzen von Slowenien, Kroatien und Österreich einzuführen. "Das wird überhaupt nicht helfen, die Flüchtlinge werden trotzdem kommen", betonte Avramopoulos.

Wer einzelne Länder ausschließen wolle, der riskiere vielmehr, dass die europäische Krise weiter verschärft werde. "Der Ausschluss würde den Anfang vom Ende Schengens markieren. Wir hätten Schneeballeffekte, es wäre der Beginn des Endes von Europa."

Kritik an osteuropäischen Ländern
Mit Blick auf den wachsenden Nationalismus und Populismus in der EU übte Avramopoulos harte Kritik an osteuropäischen Ländern wie Ungarn, der Slowakei oder Polen. Die Kommission habe gerade jenen Ländern, die bisher keine Flüchtlinge aufnehmen, jede erdenkliche Hilfe angeboten, betonte er.

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