Mo, 20. Mai 2019
04.01.2016 12:35

Grenzkontrollen

Schwedens rot-grüne Koalition bremst Asylstrom

Am Öresund sind Dänemark und Schweden eng zusammengewachsen, täglich pendeln Zehntausende über die Brücke ins Nachbarland. Seit Montag ist das aber deutlich aufwendiger, denn Reisende in Zügen, Bussen und Fähren müssen sich nun Grenzkontrollen unterziehen. Schwedens rot-grüne Regierung will so den Andrang von Flüchtlingen eindämmen. Dänemark wiederum führte kurz darauf Kontrollen an der Grenze zu Deutschland ein. Ein Dominoeffekt, der sich auch auf Österreich auswirken könnte, wird nun immer wahrscheinlicher.

Im Jahr 2015 suchten in Schweden rund 160.000 Menschen um Asyl an. Zuletzt wurde es immer schwieriger, alle Ankommenden zu registrieren. Um den Andrang einzudämmen, verschärfte die Regierung dann Mitte Dezember das Asylrecht.

Wer aus Dänemark nach Schweden reisen will, muss von nun an in allen Zügen, Bussen und Fähren seinen Ausweis oder Pass vorzeigen. Mit den Kontrollen an der dänischen Grenze will Schweden die Flüchtlingszahlen eindämmen. Daz kann die Regierung die Verkehrsunternehmen seit Kurzem verpflichten, ein entsprechendes Gesetz hatte das Parlament im Dezember durchgewunken.

Die Bahn- und Fährenbetreiber, die für die Kontrollen zuständig sind, hatten den Beschluss scharf kritisiert und Verbindungen eingestellt oder eingeschränkt. Sie warnten vor hohen Kosten und längeren Reisezeiten.

Dänemark führte Kontrollen an Grenze zu Deutschland ein
Offenbar wurde nun ein Dominoeffekt in Gang gesetzt, denn Dänemark, das seit Mitte Dezember über Grenzkontrollen diskutiert, hat wenige Stunden nach Schweden ebenfalls Pass- und Personenkontrollen an der Grenze zu Deutschland eingeführt. Regierungschef Lars Lokke Rasmussen hatte zuvor von einer "sehr unglücklichen Situation" gesprochen. In Dänemark waren 2015 lediglich rund 20.000 Asylwerber gezählt worden, wenn nun mehr Menschen an der dänisch-schwedischen Grenze gestoppt werden, seien dementsprechend steigende Flüchtlingszahlen in seinem Land zu erwarten.

Zeitlich befristete Grenzkontrollen haben im Zuge der Flüchtlingskrise nach Angaben der EU-Kommission bisher die Schengen-Länder Norwegen, Schweden, Österreich, Deutschland und Frankreich eingeführt. Die Kommission verlangt von diesen Ländern keine weiteren Informationen, sie verfolgt laut Angaben aus Brüssel die Situation und stehe in Kontakt mit diesen Staaten.

Neuer Koalitionsstreit um Obergrenzen
Hierzulande sorgt die Flüchtlingsdebatte zudem weiterhin für frostige Stimmung zwischen SPÖ und ÖVP: Kärntens SP-Landeshauptmann Peter Kaiser kritisierte die von der Volkspartei geführte Obergrenzen-Debatte am Sonntag als "realitätsfern" und forderte eine "geschlossene Vorgangsweise". Wiens SP-Bürgermeister Michael Häupl warf VP-Außenminister Sebastian Kurz "Intrigantentum" vor.

Trotz Wintereinbruch Tausende auf Balkanroute
Indes hält auch der Wintereinbruch mit bis zu 20 Zentimetern Schnee in Serbien und Kroatien Tausende Flüchtlinge auf der Balkanroute nicht von ihrem Weg in Richtung Österreich und Deutschland ab. Allein bis Sonntagmorgen seien rund 2800 neue Schutzsuchende in Kroatien angekommen, teilte das dortige Innenministerium mit. Am Samstag seien es knapp 1900, am Neujahrstag etwa 3000 gewesen.

Aus dem Video-Archiv: Lkw-Fahrer in Calais "macht Jagd" auf Flüchtlinge

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