Nicht mehr im Amt

Steirischer Bürgermeister musste den Hut nehmen

Josef Eisner ist im Hauptberuf Maler und war bis vor kurzem nebenbei auch noch Bürgermeister der steirischen Gemeinde Unterpremstätten. Am Dienstagabend ist die Amtszeit des ÖVP-Politikers jedoch vorzeitig zu Ende gegangen: Der Gemeindrat stimmte einem Misstrauensantrag zu, nachdem Eisner in Verdacht geraten war, die Vergabe von (Bau-)Genehmigungen vom Kauf seiner eigenen Bilder abhängig gemacht zu haben. Die Staatsanwaltschaft prüft, noch am Mittwoch soll sich entschieden, ob weitere Ermittlungen eingeleitet werden.

Der Misstrauensantrag ist mit der großen Mehrheit von 18 zu drei Stimmen angenommen worden. Unterpremstätten, ein 3.000 Einwohner zählender Vorort der steirischen Landeshauptstadt Graz, muss derzeit also ohne Bürgermeister auskommen. Ein Nachfolger soll bis Ende nächster Woche gefunden werden.

Eisner wird vorgeworfen, während seiner Amtszeit die Vergabe von Widmungs- bzw. Baugenehmigungen vom Kauf seiner Bilder abhängig gemacht zu haben. Konkret drehen sich die Anschuldigungen um drei Gemälde, die ein Bürger, der den Fall schließlich auch in Rollen brachte, gekauft hat, um eine derartige Erlaubnis zu erhalten. Über den Kaufpreis ist nichts bekannt. Wie erwähnt, ist der Ex-Bürgermeister im Hauptberuf Maler und Besitzer einer Galerie...

Klare Worte von Schützenhofer
Der steirische Landeshauptmannstellvertreter Hermann Schützenhofer, ÖVP-Parteigenosse von Eisner gab zu der heiklen Causa folgendes Statement ab: "Auch wenn die Unschuldsvermutung gilt, schadet so ein Verhalten dem Ruf der Bürgermeister. Politiker haben mehr als korrekt zu sein, denn sie haben Vorbildwirkung."

Noch am Mittwoch wird die Staatsanwaltschaft entscheiden, ob sie weitere Ermittlungen in die Wege leitet.

Bildquelle: unterpremstaetten.at