Krieg statt Reformen

Ein Jahr nach Maidan: Ukraine weiter in der Krise

(Bild: AP, APA/EPA/ALEXANDER ERMOCHENKO, APA/HELMUT FOHRINGER)

Eigentlich sollte es vor einem Jahr ein friedlicher Protest gegen die prorussische Politik der damaligen ukrainischen Regierung werden. Doch die proeuropäische Maidan-Revolution nahm schier unkontrollierbare Formen an, vor allem mit der aggressiven Einmischung des großen Nachbarn Russland - Landraub, Bürgerkrieg im Osten, Tausende Tote.

Der Ukraine-Konflikt hat sich inzwischen zur schwersten Krise zwischen Russland und dem Westen seit dem Kalten Krieg entwickelt. Beim jüngsten G-20-Gipfel in Brisbane wurde der russische Präsident Wladimir Putin von westlichen Regierungschefs fast wie ein Aussätziger behandelt. Und trotz einer Waffenruhe kommt es in der Ostukraine immer wieder zu Gefechten zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten.

Begonnen hat die von Experten kaum für möglich gehaltene Eskalation vor genau einem Jahr – mit einem Aufruf zur Demonstration. "Bringt Schirme, Tee, Kaffee, gute Laune und Freunde mit", schrieb der Journalist Mustafa Najem am 21. November 2013 auf Facebook. Wenige Stunden zuvor hat die ukrainische Regierung unter Druck des Kremls den Annäherungsprozess an die EU gestoppt und einen russlandfreundlichen Kurs eingeschlagen. Die Opposition schäumte.

Friedliche Proteste eskalierten
Zunächst Hunderte, dann Zehntausende versammelten sich in Kiew auf dem Unabhängigkeitsplatz Maidan. Sie forderten den Abschluss des unterschriftsreifen Partnerschaftsabkommens mit der EU. Ein Zeltlager entstand auf dem Maidan, bei klirrendem Frost brarnnten Lagerfeuer. Es blieb weitgehend friedlich, dann eskalierte der Protest jedoch.

Die Polizei prügelte auf Oppositionelle ein, Demonstranten besetzten Amtsgebäude, mehr als 100 Menschen starben. Die Bilder der Barrikadenkämpfe gingen um die Welt. Erst Ende Februar endete der Aufruhr mit der Flucht von Präsident Viktor Janukowitsch nach Russland. Sein Nachfolger Petro Poroschenko unterzeichnete das EU-Abkommen. Mit der Wahl eines neuen Parlaments galt der Machtwechsel als abgeschlossen. Der Preis war aber hoch: Die Halbinsel Krim wurde von Russland annektiert, und in den Ostgebieten Lugansk und Donezk starben Tausende im Bürgerkrieg.

Medienwandel durch "Revolution der Würde"
Die "Revolution der Würde" um Poroschenko, Regierungschef Arseni Jazenjuk und Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat Europas zweitgrößten Flächenstaat verändert. Ganz deutlich ist das bei den Medien geworden. Während der Proteste war der frisch gegründete Internetsender Hromadske.tv mit mobilen Teams an vorderster Front dabei. Tausende schauten gespannt zu, als radikale Demonstranten etwa versuchten, den Präsidentenpalast zu stürmen. Das Husten von Reporter Najem im Tränengasnebel wurde in alle Landesteile übertragen - unzensiert. Parallel gaukelte das Staatsfernsehen den Zuschauern Normalität vor.

Der 33 Jahre alte Najem ist heute Abgeordneter der Präsidentenpartei Petro-Poroschenko-Block. Er will wie sein Kollege Sergej Leschtschenko (34) von der Internetzeitung Ukrainskaja Prawda und eine Handvoll Mitstreiter den "Kampf gegen Korruption und Oligarchen" in der Politik fortsetzen. Leschtschenko machte sich vor allem mit Berichten über Janukowitschs Luxuspalast Meschigorje einen Namen.

"Oligarchen mächtiger denn je"
Er hat einen schnelleren Wandel der Gesellschaft erwartet. "Leider sind die Oligarchen mächtiger denn je", sagte Leschtschenko der Deutschen Presse-Agentur in Kiew. Dem möchten die Aktivisten entgegenwirken, zum Beispiel mit einer staatlichen Finanzierung der Parteien. Diese sind bisher oft noch Projekte der Milliardäre.

Bei dem von 20 auf 60 Mitarbeiter angewachsenen Hromadske.tv wird der Wechsel der Kollegen in die Politik mit Bedauern gesehen - aber auch mit hohen Erwartungen. "Wir unterstützen sie natürlich und hoffen, dass sie nicht verdorben werden", meint Redakteurin Julia Bankowa (29) und lacht. Ihre Mitarbeiterin Natalia Gumenjuk (31) fügt hinzu: "Wenn Mustafa etwas falsch macht, wird er von denen, die ihn kennen, härter kritisiert als andere." Auch Redakteur Andrej Saitschuk (38) meint: "Wenn nicht einmal sie den Versuchungen widerstehen können, in die Politik zu gehen, gibt es wohl keinen, der das kann."

Kerzen am Maidan, Kämpfe im Osten
Ein Jahr nach Beginn der Krise brennen Kerzen dort am Maidan, wo die Demonstranten ihr Leben ließen. Wer die meist jungen Männer mit Schüssen aus dem Hinterhalt getötet hat, gilt weiter als ungeklärt - ebenso wie etwa der Absturz der malaysischen Boeing MH17 Mitte Juli mit 298 Menschen an Bord.

Der Krim-Konflikt, die Kämpfe im Osten und leere Staatskassen zehren die prowestliche Regierung in Kiew aus. Auch in der Bevölkerung hat Ernüchterung eingesetzt. Im Streben nach einem "würdigen Leben" sehen sich viele Ukrainer heute ihrem Ziel nicht viel näher gekommen.