Wegen Juncker

Cameron droht mit EU-Austritt Großbritanniens

David Cameron (links) will Jean-Claude Juncker (rechts) als Kommissionspräsident verhindern.

(Bild: EPA)

Der britische Premierminister David Cameron soll nach Informationen des deutschen Magazins "Der Spiegel" mit einem EU-Austritt seines Landes gedroht haben, falls Jean-Claude Juncker neuer Präsident der EU-Kommission werden sollte.

Beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am vergangenen Dienstag habe Cameron unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Warnung unter Druck gesetzt, er könne bei einem Votum für Juncker den Verbleib Großbritanniens in der EU nicht länger garantieren. Für den Briten wäre ein Kommissionspräsident Juncker, der seit drei Jahrzehnten die Brüsseler Politik prägt, ein falsches Signal.

Laut "Spiegel" qualifizierte Cameron den langjährigen Luxemburger Ministerpräsidenten mit den Worten ab: "Ein Gesicht der 80er-Jahre kann nicht die Probleme der nächsten fünf Jahre lösen." Unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet das Magazin, Cameron befürchte eine Destabilisierung seiner konservativ-liberalen Regierung. In der Folge müsste möglicherweise ein Austrittsreferendum vorgezogen werden, das mit großer Wahrscheinlichkeit zu einem Nein der Briten zur EU-Mitgliedschaft führen werde.

Cameron steht in Großbritannien unter deutlichem Druck konservativer Parteifreunde, aber auch der rechtspopulistischen und europakritischen Partei UKIP, die bei der Europawahl mehr als ein Viertel und damit die meisten Wählerstimmen gewonnen hatte. Die Kritiker hatten ein Vorziehen des für Herbst 2017 angekündigten Referendums über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union verlangt.