FPÖ legt nach
Nächste Station im Streit um St. Pöltner Stadtbus
Die FPÖ legt bei der Finanzierungsdebatte um den St. Pöltner Stadtbus nach und wirft der SPÖ-Stadtregierung „feiges und absurdes Verhalten“ im Zuge der Neuausschreibung des öffentlichen Busverkehrs in der Landeshauptstadt vor.
Während täglich rund 15.000 Personen mit dem St. Pöltner Stadtbus LUP von A nach B fahren, wird im Hintergrund immer noch eifrig um den Fortbestand und die Weiterentwicklung gekämpft. Es geht – wie berichtet – ums Geld. Die Stadt fordert das Land zur Förderzusage auf, das Land hätte aber vorher gerne die fixen Pläne der Stadt gewusst. Es folgten gegenseitige Schuldzuweisungen und ein offener Brief von SPÖ-Vizebürgermeister Michael Kögl an Verkehrslandesrat Udo Landbauer (FPÖ), die allesamt zu Unsicherheiten bei den Öffi-Nutzern führten. Und die FPÖ legt nun nach.
„Das ist feig und absurd“
St. Pölten sei für das innerstädtische Mobilitätsangebot in ihrem eigenen Wirkungsbereich nämlich selbst verantwortlich. „Jetzt kurz vor der Wahl herzugehen und die Schuld auf das Land zu schieben, ist feig und absurd“, ärgert sich FPÖ-Spitzenkandidat Martin Antauer. Er spricht von mehr als zehn Korrespondenzen und mehreren Terminen zwischen dem SPÖ-Vizebürgermeiser und dem Büro Landbauers.
Nägel mit Köpfen gefordert
Die von der Stadt priorisierte E-Bus-Variante würde laut Freiheitlichen fast zehn Millionen Euro mehr kosten. Diese Luxus-Variante sei laut Antauer aber nicht die einzige Möglichkeit, die den gesetzlichen Vorgaben entspreche. „Stadler muss jetzt Nägel mit Köpfen machen – denn ohne eine Entscheidung fährt 2027 gar kein Bus mehr“, so der Freiheitliche.
„Es liegt in Ihren Händen“
Wie ebenfalls berichtet, hatte Kögl den Ball zurückgespielt und in seinem offenen Brief Landbauer vorgeworfen, seit Oktober auf einen Termin zu warten und vorgerechnet, dass die Elektrobusse nur in der Anschaffung, nicht aber im Betrieb Mehrkosten verursachen. „Die Bedenken der Verfünffachung der Kosten können wir daher nicht nachvollziehen“, schrieb er – und ergänzte: „Die Frage, ob St. Pölten also in Zukunft weiterhin gut erschlossen ist, liegt in den Händen der Landesregierung und dort im Ressort von Herrn Landbauer:“
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