Betrifft Salzburg
Frau Gutschis Superformel
„Krone“-Salzburg-Chefredakteur Claus Pándi kommentiert die Politik der Salzburger Landesregierung.
Es gibt viele Möglichkeiten zu sagen, dass man jetzt nicht weiß, wie es genau weitergeht. Eine Möglichkeit wäre es, das Wort „Strukturreformprozess“ zu sagen. Ein Wort direkt aus der politischen Hölle. Oder vom Himmel gefallen.
Gestern gegen Ende des Regierungsausflugs nach Anthering war es jedenfalls Daniela Gutschi, die mit der Superformel vom „Strukturreformprozess“ in die Salzburger Geschichte eingehen könnte.
Was bedeutet das denn, wenn man es ernst nimmt?
Hinter einem „Strukturreformprozess“ stehen nach Verständnis der Europäischen Zentralbank Vorhaben, die Rahmenbedingungen einer Volkswirtschaft im großen Stil zu verändern, das Steuersystem zu vereinfachen, die Produktivität durch den Abbau bürokratischer Hemmnisse zu erhöhen, für ein besseres Geschäftsumfeld zu sorgen, damit private Haushalte von günstigeren und besseren Produkten profitieren. Im Ergebnis haben dann Unternehmen mehr Geld für Investitionen und Konsumenten für andere Ausgaben mehr Spielraum. Und wie die Zentralbank dazu sagt, geht es bei Strukturreformen auch um einen einfachen Zugang zu Bildung und um die Bekämpfung von Steuerumgehung und der Korruption.
Das und einiges mehr hat Landesrätin Daniela Gutschi gestern im Namen der Landesregierung mit dem Wort „Strukturreformprozess“ der Salzburger Bevölkerung also versprochen. Da sollte man die Landesregierung beim Wort nehmen und ihr Erfolg wünschen.
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