Wirbel um Subvention

Politiker verlassen nach Punsch-Streit den Saal

Die Höhe der Subvention des Adventmarkts sorgt rund zehn Monate nach der Veranstaltung für großen Ärger.(Bild: Markus Wenzel)

Noch bevor heuer die besinnlichste Zeit des Jahres beginnt, hat jene des Vorjahres nachträglich für reichlich Wirbel in Traismauer gesorgt. Es musste sogar die Gemeinderatssitzung vorzeitig beendet werden

Es war Tagesordnungspunkt vier, der die Wogen hochgehen ließ. Dabei ging es um den Adventmarkt und um den Erlass der Mietkosten für das Schloss und die Holzhütten. Dazu muss man wissen: Die ÖVP organisiert die Veranstaltung seit fast drei Jahrzehnten unentgeltlich und bekommt immer rückwirkend eine Subvention der Stadtgemeinde in der Höhe eben dieser Mietkosten.

Finanzielle Lage angespannt
Doch dieses Mal nicht. Die absolut regierende SPÖ schlug vor, nur 50 Prozent der Kosten zu erlassen. Die finanzielle Lage der Stadt würde eine Anpassung notwendig machen, lautete die Begründung. Die Opposition zeigte sich daraufhin enttäuscht, dass rückwirkend nun 1245 Euro zu zahlen seien, und verließ geschlossen den Saal. „Es wurde uns sogar Bereicherung vorgeworfen“, kritisiert die ÖVP, die betont: „Die Subvention ist ja keine Spende an uns und der Adventmarkt keine Parteiveranstaltung.“

Lösungen entstehen durch Diskussion, nicht durch Verweigerung. Unsere Hand bleibt jedenfalls ausgestreckt, um Lösungen zu finden!

Thomas Woisetschläger, Vizebürgermeister (SPÖ)

Die FPÖ und die beiden Bürgerlisten zeigten sich mit der Volkspartei solidarisch. Vor allem die fehlende Transparenz bei der SPÖ ärgert FPÖ-Stadtrat Wolfgang Freißmuth: „Die Vorgespräche klingen oft sehr konstruktiv, doch im Gemeinderat scheint dann plötzlich jemand das Drehbuch gewechselt zu haben.“

Die SPÖ hofft aber weiter auf eine Lösung. Die nächste Möglichkeit dazu gibt es am Montag, dann wird die abgebrochene Sitzung fortgesetzt.