Stadtrechnungshof

Wackelt der Sessel von Salzburgs Prüfdirektor?

2017 wurde Alexander Niedermoser Vize, seit 2021 ist er Kontrollchef (Archivbild)(Bild: Markus Tschepp)

Paukenschlag im Salzburger Magistrat! Wie die „Krone“ berichtete, wird am 10. Juli die Vizechefin des Stadtrechnungshofes beschlossen. Aufgrund der Umstrukturierung der internen Prüfstelle des Magistrats sei dies notwendig. Warum ist die Stellvertreterin, nicht aber der Leiter des Amtes, neu zu bestellen?

Alexander Niedermoser ist Jurist und seit 2014 als Prüfer im Magistrat, 2017 wurde er Vize und seit 2021 leitete er nach Beschluss des Gemeinderates das Kontrollamt, das seit 1. April 2025 Stadtrechnungshof heißt. „Krone“-Recherchen besagen nun: Durch die Erweiterung der Aufgaben, die strukturelle Aufwertung und die neu verankerte Unabhängigkeit der Prüforgane sei mit dem Stadtrechnungshof eine neue Organisationseinheit geschaffen worden. In einem der „Krone“ vorliegenden Gutachten heißt es: Der Posten müsse ausgeschrieben und offiziell neu besetzt werden.

Anderer Rechtsmeinung ist Niedermoser selbst. Er sagt: „Ich wurde ja 2021 schon vom Gemeinderat bestellt. Das war im Gesetzgebungsverfahren kein Thema. Es gibt keine klare Übergangsbestimmung. Die Ansicht war immer, dass das (Anm.: Amt des Direktors) übergeht, sonst hätte man das im neuen Gesetz berücksichtigt.“

Laut aktuellem Stadtrecht ist der Gemeinderat für den Posten zuständig. Nur der Magistratsdirektor und Niedermosers Amt sind Jobs, die dort beschlossen werden. Davor muss es eine Ausschreibung und ein Hearing geben. Dem hat sich Niedermoser für das Kontrollamt stellen müssen. Ob er das auch für seine neue Abteilung muss, bleibt offen.