Opposition zog aus
Aus Protest gegen Wohnbau Sitzung „gesprengt“
Fehlende Transparenz, Eiltempo, mangelnde Infos: Die Opposition verhinderte in Neuhofen an der Ybbs wichtigen Gemeinderatsbeschluss für ein Großprojekt. Die Bürgermeisterin ist verwundert.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Dieser Schritt war notwendig, um ein deutliches Zeichen gegen intransparente Entscheidungsprozesse zu setzen“, betont Klaus Grossenberger von der SPÖ in Neuhofen an der Ybbs im Bezirk Amstetten. Denn ein Wohnbauprojekt spaltet offenbar die 3000-Seelen-Gemeinde. Konkret möchte die Raiffeisenbank das ehemalige Volksschul- und Kindergartengebäude sanieren und zu Wohnungen umbauen. Zudem soll das leer stehende Geschäftslokal im „Ostarrichi“-Gebäude an die Bank verkauft werden.
Unterlagen zu spät gesendet?
Doch der Deal konnte in der Gemeinderatssitzung zuletzt nicht beschlossen werden. SPÖ und FPÖ verließen nämlich aus Protest die Sitzung, eine Beschlussfähigkeit war nicht mehr gegeben. „So ein Projekt braucht eine umfassende Diskussion, nicht ein Vorgehen im Eiltempo“, kritisiert Gemeinderätin Roswitha Amersin, dass die Opposition trotz mehrfacher Anfragen im Vorfeld nur spärliche Informationen erhalten habe. „Unterlagen wurden erst am Tag vor der Sitzung übermittelt“, beklagt die Sozialdemokratin.
„Das ist nicht passiert“
ÖVP-Bürgermeisterin Maria Kogler will die Kritik nicht gelten lassen. „Die Unterlagen wurden fünf Tage vor der Sitzung versendet, Ergänzungen folgten später. Jeder Gemeinderat hatte zudem die Möglichkeit, bis dahin weitere Informationen einzuholen, welche er für eine Entscheidungsfindung benötigt. Das ist aber nicht passiert“, betont die Ortschefin. Für Kogler ist der Fall daher klar: „Ich nehme an, dass die Opposition damit einfach mediale Aufmerksamkeit wecken will.“
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