Dem Papier zufolge stellt das EU-Parlament eine große Bandbreite des Lebensmittelbetrugs fest: Wichtige Inhaltsstoffe würden durch billigere ausgetauscht, Tierarten in Produkten falsch gekennzeichnet, Gewicht falsch ausgezeichnet, gewöhnliche Lebensmittel als Bio verkauft oder Zuchtfisch als Fisch aus Wildfängen angepriesen. In einer Rangliste werden als besonders betrugsgefährdete Produkte Olivenöl, Fisch, Bio-Produkte, Getreide, Honig, Kaffee und Tee, Gewürze, Wein, bestimmte Fruchtsäfte und Milch aufgelistet.
Als Gründe für den zunehmenden Lebensmittelbetrug nennt die niederländische, für Lebensmittelsicherheit zuständige, Europaabgeordnete Esther de Lange in ihrem Entwurf den hohen Gewinn bei geringem Risiko, entdeckt zu werden. Es gebe geringe Sanktionen und große Unterschiede zwischen den EU-Ländern. Hinzu kämen Wirtschaftskrise, Sparmaßnahmen bei Kontrolleuren sowie der Druck durch Händler, Lebensmittel noch billiger herzustellen.
Einheitlicher Betrugsbegriff innerhalb der EU fehlt
Obwohl die EU insbesondere nach dem Skandal um Pferdefleisch bereits verschärfte Maßnahmen eingeleitet hat, fordert die Abgeordnete in ihrem Bericht, die Kontrollen noch zu erweitern und den Fokus nicht nur auf Gesundheit und Sicherheit, sondern auch auf Lebensmittelbetrug zu richten. Dazu müsse EU-weit definiert werden, was Betrug sei. Das Lebensmittel- und Veterinäramt der Kommission solle gestärkt werden. Auch die Vorschriften zur Kennzeichnung von Händlern sollten überprüft werden.
Eine Pflicht für Unternehmer, Betrugsverdachtsfälle zu melden, könnte dazu beitragen, mehr Fälle im Frühstadium aufzudecken, meint de Lange. Generell sollte sich die Einstellung in der EU von einem Verwaltungs- und Veterinäransatz zu einem Polizeiansatz verändern. Außerdem sollten die Strafen auf mindestens den doppelten Betrag des mit dem Betrug geplanten Gewinns erhöht und Unternehmen im Wiederholungsfall die Registrierung entzogen werden.
"Lebensmittelbetrug ist viel zu einfach"
"Die Betrugsfälle sind zwar nicht gesundheitsschädlich", sagte de Lange im Gespräch mit "Spiegel Online". Doch werde Verbrauchervertrauen beschädigt. Dabei verwies sie auch auf Gerüchte, wonach angeblich manche Tintenfischringe nicht aus Calamari, sondern aus in Ringe geschnittenen Schweinedärmen gemacht sein sollen. Europäische Supermärkte hätten Calamari auf eine Liste der am stärksten betrugsgefährdeten Produkte gesetzt, berichtete die Abgeordnete. Klar ist laut de Lange aber: Die Gesetzgebung in Europa "ist derart zerstückelt, dass Lebensmittelbetrug viel zu einfach ist".










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