Reformen in China

"Umerziehung durch Arbeit" wird abgeschafft

Ausland
15.11.2013 13:06
China schafft laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua das international scharf kritisierte System der "Umerziehung durch Arbeit" ab. Auch soll es künftig weniger Eingriffe der Politik in die Wirtschaft geben. Darüber hinaus sollen Lockerungen bei der Ein-Kind-Politik und der Todesstrafe geschaffen werden.

Die Entscheidung gehöre zu einer Reihe von Schritten, mit denen die "Menschenrechts- und juristischen Methoden verbessert werden" sollten, meldete Xinhua am Freitag mehrere Tage nach einem Treffen von Spitzenpolitikern der Kommunistischen Partei. Gemäß dem System "Umerziehung durch Arbeit" konnten die Behörden bisher Angeklagte ohne Prozess zu jahrelanger Haft in Arbeitslagern verurteilen.

Zwei Kinder erlaubt, wenn ein Elternteil Einzelkind ist
Auch die bisherige Ein-Kind-Politik soll Xinhua zufolge gelockert werden. Vorgesehen ist demnach, dass Ehepaare zwei Kinder haben dürfen, wenn ein Elternteil Einzelkind ist. Die sogenannte Ein-Kind-Politik gilt seit den späten 70er-Jahren. Um das Bevölkerungswachstum einzudämmen, dürfen in Städten lebende Paare nur ein Kind bekommen. Paare auf dem Land dürfen ein zweites Kind bekommen, wenn das erste ein Mädchen ist.

Xinhua meldete außerdem, gemäß den Entscheidungen der KP solle "Schritt für Schritt" die Zahl jener Delikte verringert werden, die mit der Todesstrafe geahndet werden. Auch die Sozialsysteme sollen umgebaut werden.

Chinas Führung will Reformen mit großem Druck vorantreiben
Chinas Präsident Xi Jinping kündigte der staatlichen Agentur Xinhua zufolge an, die Reformen mit größerem Druck voranzutreiben, um ein gesundes Wirtschaftswachstum sicherzustellen. Vorab durchgesickerte Details zu den Plänen befeuerten am Freitag bereits den chinesischen Aktienmarkt.

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