Pannen und Kritik

Obama kündigt Änderungen an Gesundheitsreform an

Ausland
14.11.2013 20:58
Nach der heftigen Kritik an seiner Gesundheitsreform hat sich US-Präsident Barack Obama zu Änderungen an dem Prestigeprojekt bereit erklärt. Obama reagierte am Donnerstag auf Beschwerden von Bürgern, deren Krankenversicherungen entsprechend den nun geltenden Regeln gekündigt werden, weil sie nicht den neuen Mindeststandards entsprechen.

Millionen US-Bürger sollen laut Obama nun ihre bestehenden Polizzen für ein weiteres Jahr behalten können, selbst wenn diese nicht den Vorgaben von "Obamacare" entsprechen. "Wir werden alles tun, was wir können, um den Amerikanern zu helfen, die diese Kündigungen erhalten haben", sagte Obama bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Der Präsident hatte eigentlich versprochen, dass niemand seinen Versicherungsschutz verlieren werde, wenn er mit seiner bisherigen Situation zufrieden sei.

Unmut über "Obamacare" wächst
In den vergangenen Tagen wuchs aber der Unmut von Versicherten, denen ihre Polizzen zum Jahresende gekündigt wurden. Unter "Obamacare" müssen Krankenversicherungen künftig bestimmte Leistungen abdecken, etwa Mutterschaftsbetreuung, verschreibungspflichtige Medikamente oder Vorsorgebehandlungen.

Die Umsetzung der Gesundheitsreform verlaufe bisher "holprig", räumte Obama ein. "Ich glaube, jeder versteht, dass ich darüber nicht glücklich bin." Der Präsident bedauerte erneut die technischen Pannen auf der Internetseite healthcare.gov, auf der unversicherte US-Bürger seit dem 1. Oktober eine Krankenversicherung abschließen können. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden im ersten Monat nur 1,5 Prozent der bis Ende März angepeilten sieben Millionen Versicherungsabschlüsse erreicht. "Ist die Zahl so hoch, wie wir es wünschen? Überhaupt nicht", sagte Obama.

Schlechte Umfragewerte und Rüge von Bill Clinton
Auch in der eigenen Partei gerät der Präsident wegen des chaotischen Starts seines Prestigeprojekts zunehmend unter Druck. Der frühere Präsident Bill Clinton forderte Obama auf, seine Zusagen bei der Gesundheitsreform einzuhalten, "selbst wenn es eine Gesetzesänderung erfordert". In Umfragen sind die Zustimmungswerte für Obama auf den niedrigsten Stand seiner Präsidentschaft abgesackt. Einer Erhebung der Universität Quinnipiac zufolge sind nur noch 39 Prozent mit der Arbeit des Präsidenten zufrieden, 54 Prozent dagegen bewerten Obamas Leistung als schlecht.

Die im Jahr 2010 verabschiedete Gesundheitsreform tritt in mehreren Schritten in Kraft. Herzstück der "Obamacare" genannten Reform ist die Pflicht, ab kommendem Jahr eine Versicherung abzuschließen - sonst droht eine Strafzahlung. Insgesamt soll das Maßnahmenbündel mehr als 30 Millionen unversicherten US-Bürgern Zugang zu einer bezahlbaren Krankenversicherung verschaffen.

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