Bilanz nach einem Jahr

Kein Basilikumblatt zwischen Caprese-Regierung

Stadträtin Janine Bex (Grüne), Vize-BM Georg Willi (Grüne), BM Johannes Anzengruber (JA), Vize-BM Elisabeth Mayr (SPÖ) und Stadträtin Mariella Lutz (JA) (v. li.) sind zufrieden.(Bild: IKM/K.Rudig)

Der Boznerplatz befindet sich in Arbeit, der Eurovision Song Contest in Aussicht: Nach einem Jahr zeigt sich die Regierung trotz angespannter Budget-Situation zufrieden.

Die Innsbrucker Stadtregierung blickt selbstzufrieden und wie gewohnt betonend geeint auf ihr erstes Jahr Regierungsarbeit zurück. Aus dem Koalitionsprogramm ergeben sich 663 Umsetzungspunkte, davon seien bereits 52 Prozent in Arbeit, bis 2030 will man alles geschafft haben. Der wichtigste umgesetzte Punkt aus der Ressortverantwortlichkeit des Bürgermeisters Johannes Anzengruber (JA) seien dabei die Trinkwasserstollen Mühlau. Für Vize-BM Georg Willi (Grüne) ist es die Gedenkstätte Reichenau und die neue Wohnungsvergabe Plattform. Vize-BM Elli Mayr (SPÖ) zeigt sich zufrieden mit einem angepassten Fördersystem für das Seniorenwohnen sowie für den Ausbau von Kindergärten und Kinderkrippen.

Ein für mich unverzichtbarer Fokus liegt auf dem Budgetcontrolling nach den Maßgaben der Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit.

Bürgermeister Johannes Anzengruber

Bild: Birbaumer Christof

Enge finanzielle Situation
Zur finanziellen Situation lässt sich sagen, dass sich die Rahmenbedingungen aufgrund von Kürzungen seitens des Bundes verändert haben. „Wir werden Schulden aufnehmen müssen“, verkündet dazu Anzengruber. Man möchte aber auch vor allem bei Beteiligungsstrukturen schauen, wo man sparen kann.

Vorbehaltsflächen: Gespräche laufen
Zudem gibt es einen Ausblick in die Zukunft: Die Gespräche zu den Vorbehaltsflächen mit den Grundeigentümern laufen „auf Augenhöhe“ und das „sehr gut“. Bis spätestens Anfang 2026 möchte man hier in die Umsetzung des Raumentwicklungskonzeptes Öroko kommen. In Sachen ESC dürfe der Bürgermeister nichts sagen, aber „es schaut einmal sehr gut aus“.

Ich erwarte mir, dass mehr leerstehende Wohnungen dem Markt wieder zugeführt werden. Gleichzeitig wollen wir das Modell ‘Sicheres Vermieten‘ stärker in den Vordergrund rücken.

Stadträtin Janine Bex (Grüne

Bild: Birbaumer Christof

 Zur Leerstandsabgabe stelle sich die Sache komplex dar: So wurden mit jetzigem Stand für das Vorjahr 319 Abgabenerklärungen eingereicht, davon wurde allerdings in 310 Fällen ein Ausnahmebestand geltend gemacht. Es wurden gegenüber dem Vorjahr mit 466 Erklärungen und 366 Ausnahmen also weniger eingereicht. Doch man warnt vor Missverständnissen: Es seien nicht nur neun Fälle abgabepflichtig. Jene, die bereits 2024 abgabepflichtig gewesen sind, hätten oft ohne Erklärung direkt gezahlt – insgesamt 68. 2024 wurden 83.460 Euro vereinnahmt, 2025 bisher 72.160 Euro.