Bewegung in Ukraine

Janukowitsch will Timoschenko ausreisen lassen

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch ist offenbar bereit, die inhaftierte Oppositionsführerin Julia Timoschenko ins Ausland ausreisen zu lassen. Im Parlament werde derzeit ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht, sagte Janukowitsch am Donnerstag. "Wenn das Parlament das Gesetz annimmt, werde ich es natürlich unterzeichnen", so der Präsident. Mit der möglichen Freilassung Timoschenkos würde diplomatisch der Weg zum geplanten Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU frei.

Die ehemalige Regierungschefin sitzt seit zwei Jahren in Haft. Sie war wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt worden. Die EU sieht in ihrem Fall ein Symbol für die politisch motivierte Justiz in der Ukraine.

Die Inhaftierung Timoschenkos gilt als größtes Hindernis auf dem Weg zu dem geplanten Abkommen, das die Ukraine wirtschaftlich und wertepolitisch näher an die EU rücken soll. Das Vertragswerk soll Ende November auf einem Gipfel in Litauen unterzeichnet werden.

Deutschland bot Timoschenko Behandlung an
Timoschenko könnte bis dahin in Deutschland unterkommen. Die Regierung in Berlin hatte angeboten, dass die an einem Bandscheibenleiden erkrankte Timoschenko in der deutschen Hauptstadt behandelt werden kann.