"Game changer"

Assad: “Erste S-300-Raketen von Russland erhalten”

Es könnte der "game changer" im Syrien-Konflikt sein: Das Land hat nach Worten von Präsident Bashar al-Assad eine erste Lieferung hochmoderner Flugabwehrraketen aus Russland erhalten. "Die ersten russischen S-300-Flugabwehrraketen hat Syrien erhalten, der Rest wird bald ankommen", sagte Assad in einem aufgezeichneten Interview mit dem Hisbollah-Fernsehsender Al-Manar, aus dem die libanesische Zeitung "Al-Akhbar" am Donnerstag im Voraus Zitate veröffentlichte. Die USA, Frankreich und auch Israel hatten Moskau zuvor aufgefordert, die Lieferung zu stoppen.

Moskau hatte angekündigt, seinen Verbündeten entgegen westlicher Bedenken mit den Raketen vom Typ S-300 (re. im Bild) zu versorgen. Die Leistungsfähigkeit ihres Boden-Luft-Abwehrsystems hatte die russische Armee in den vergangenen Tagen bei einer Übung medienwirksam demonstriert. Die nun nach Worten von Assad in Teilen bereits vollzogene Lieferung von S-300-Luftabwehrraketen stellt jedenfalls die seit Langem größte Bedrohung der militärischen Überlegenheit Israels dar.

Israel: "Wissen, was zu tun ist"
Beobachter sehen in der Aufrüstung Syriens mit modernsten Luft- und Schiffsabwehrraketen aus Russland den eigentlichen "game changer" in dem Konflikt, der sich zunehmend auf die Nachbarländer Syriens ausweitet. Die S-300 kann Flugzeuge und Raketen in einem 200-Kilometer-Radius abschießen und würde sowohl Angriffe auf Syrien wesentlich riskanter machen als auch offensiv gegen den israelischen Luftraum einsetzbar sein. Israel hatte betont, es werde der geplanten Lieferung hochmoderner russischer Flugabwehrraketen vom Typ S-300 an Syrien nicht tatenlos zusehen. "Wir wissen, was zu tun ist, sollten die Raketen in Syrien eintreffen", hatte Verteidigungsminister Moshe Yaalon bereits am Dienstag gesagt.

Assad strebt dritte Amtszeit an
Inmitten des Bürgerkriegs hatte Assad erst am Mittwoch seinen Willen zu einer dritten Amtszeit als Präsident verkünden lassen. "Wenn das Volk ihn will, wird er sich bewerben, wenn nicht, wird er es nicht tun", sagte Außenminister Walid al-Muallem dem libanesischen Fernsehsender Mayadeen. Assad kündigte zugleich an, sich an einer in Genf geplanten, von den USA und Russland initiierten Friedenskonferenz für sein Land zu beteiligen. Er glaube aber nicht an einen Erfolg der Konferenz.

Opposition sagt Teilnahme an Friedenskonferenz ab
Die oppositionelle syrische Nationale Koalition wiederum will angesichts der Eskalation im Bürgerkrieg nicht an der von den USA und Russland geplanten Syrien-Friedenskonferenz teilnehmen. Wie Sprecher der wichtigsten Plattform der Regimegegner am Donnerstag erklärten, komme für die Opposition eine Teilnahme an solchen Gesprächen nicht infrage, solange die Stadt Qusayr, eine Hochburg der Aufständischen, belagert werde und Milizionäre der Hisbollah und des Irans in Syrien kämpften.

Das Datum für die von den USA und Russland angestrebte Friedenskonferenz für Syrien steht noch nicht fest. US-Diplomaten zufolge ist der 15. und 16. Juni im Gespräch. Allerdings sieht Russland die Pläne für das Treffen durch das Auslaufen des EU-Waffenembargos unterwandert. Die EU-Außenminister hatten am Montagabend dem Drängen von Frankreich und Großbritannien nachgegeben und ein Ende des Verbots mit 1. August hingenommen (siehe Infobox).